Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/1, Band 3 – WIEDERVORLAGE - (III-18 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte ist die Wiedervorlage des Berichts III-134 aus der XXIII GP .

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

-       Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

-       Bundesministerium für Finanzen

-       Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 21. Jänner 2009 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 19. Februar 2009, dem 5. März 2009 sowie in einer weiteren Sitzung am 17.April 2009 behandelt.

In der Sitzung am 19. Februar erstattete Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner Bericht.

Im Rahmen der Sitzung am 5. März 2009 wurde insbesondere das Kapitel „Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit im Straßenbau in Österreich“ unter Beiziehung der Vorstandsdirektoren der ASFINAG DI Alois Schedl sowie Dr. Klaus Schierhackl gemäß § 40 Abs. 1 GOG behandelt. In der Debatte ergriffen die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Wolfgang Zanger, Erwin Hornek, Ernest Windholz, Stefan Prähauser, Ewald Sacher, Gerald Grosz, August Wöginger, Konrad Steindl, Alois Gradauer, Dorothea Schittenhelm, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

An der Debatte vom 17.April 2009, bei der insbesondere die Kapitel „ Gerichtliche Medizin, Follow-up-Überprüfung “(BMWF) unter Beiziehung von Univ. Prof. Dr. Manfred Hofmeister, „ Medizinische Universität Innsbruck; Deparments für Hygiene ,Mikrobiologie und Sozialmedizin“ (BMWF) unter Beiziehung von Univ. Prof. Dr. Manfred Dierich sowie „ Brenner Basistunnel“ (BMVIT) unter Beiziehung von Univ. Prof. DI DDr. Konrad Bergmeister beteiligten sich die Abgeordneten Johann Singer; Mag. Christine Lapp, Mag. Daniela Musiol, Ernest Windholz, Mag. Dr. Martin Graf, Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Alois Gradauer, Christian Faul, Rosemarie Schönpass, Hermann Gahr, Martina Schenk, DDr. Werner Königshofer, Dorothea Schittenhelm, Mag. Josef Lettenbichler, Stefan Prähauser, Konrad Steindl und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn, die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures und der Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser.

 Mit Stimmenmehrheit wurde am 17. April 2009 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Haus wurde die Abgeordnete Mag. Christine Lapp gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2009/1; Band 3-WIEDERVORLAGE (III-18 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2009 04 17

                             Mag. Christine Lapp                                                         Mag. Werner Kogler

                                 Berichterstatter/in                                                                         Obmann