Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/7 (III-261 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht Reihe Bund 2011/7 erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

Wirkungsbereiche

des Bundeskanzleramtes sowie

der Bundesministerien für

-     Finanzen

-     Verkehr, Innovation und Technologie

-     Wirtschaft, Familie und Jugend

des Landes Burgenland

des Landes Kärnten

des Landes Niederösterreich

des Landes Oberösterreich

des Landes Salzburg

des Landes Steiermark

des Landes Tirol

des Landes Vorarlberg

des Landes Wien

der Landeshauptstadt Bregenz

der Stadt Dornbirn

der Landeshauptstadt Graz

der Landeshauptstadt Innsbruck

der Landeshauptstadt Linz

der Landeshauptstadt Salzburg

 

Die Gebarungsüberprüfungen betrafen die

Verträge der geschäftsführenden Leitungsorgane in öffentlichen Unternehmen („Managerverträge“).

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht erstmals am 5. Oktober 2011 in Verhandlung genommen. In einer weiteren Ausschusssitzung am 28. November 2012 wurden die Prüfungsergebnisse behandelt.

Als Berichterstatter im Ausschuss fungierte Mag. Kurt Gaßner.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Michael Schickhofer, Alois Gradauer, Martina Schenk, Hermann Gahr, Mag. Werner Kogler, Franz Hörl und Mag. Kurt Gaßner sowie der Staatssekretär im Bundeskanzleramt Dr. Josef Ostermayer und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Bei der Abstimmung am 28. November 2012 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/7 (III-261 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2012 11 28

                               Mag. Kurt Gaßner                                                                Hermann Gahr

                                   Berichterstatter                                                                 Obmannstellvertreter