10057/J XXIV. GP

Eingelangt am 06.12.2011
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Anfrage

des Abgeordneten Kräuter

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend "Kraftwerksprojekte" in der Steiermark

Ein Konsortium (ENWA GmbH & Co KG, Comunia Diözese Graz-Sekau, Stadtwerke
Judenburg und Energie Steiermark) plant inmitten eines Natura 2000-Gebietes ein
Wasserkraftwerk an der Mur im obersteirischen St. Michael. Unverholen wird zugegeben,
dass zwar derzeit mit 9,2 Megawatt eine Umweltverträglichkeitsprüfung umgangen wird, eine
spätere Vergrößerung des Projektes aber "sehr wahrscheinlich sei" (steiermark.orf.at,
2.12.2011).

Mitten in Graz wird seitens der Energie Steiermark unter Berufung auf ein selbst bestelltes
und finanziertes (!) Gefälligkeitsgutachten an einem Kraftwerksprojekt festgehalten, obwohl
die Fachabteilung 13A des Landes Steiermark sowohl gewässerökologisch als auch für den
Fachbereich Grundwasser das Projekt eindeutig negativ beurteilt.

Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher an den Umweltminister nachstehende

ANFRAGE

1. Ist ein Kraftwerksbau aus Sicht des Umweltministeriums inmitten eines Natura 2000
Gebietes vorstellbar?

2. Ist Ihnen bekannt, dass dieses Gebiet an der Mur in St Michael die weltweit größte
Population des seltenen Huchens (Fisch des Jahres in Österreich) schützt?

3. Welche Maßnahmen und Vorschriften werden derzeit seitens der EU zur Rettung des
massiv vom Aussterben bedrohten Huchens vorgegeben?

4. Wie beurteilen Sie nach Studium der negativen Stellungnahme der Fachabteilung 13A des
Landes Steiermark (GZ.: FA19A 72Au1-2010/4) die Grundwassersituation in Graz, falls das
Kraftwerksprojekt Puntigam realisiert werden sollte?

5. Halten Sie die negativen gewässerökologischen Folgen eines Kraftwerkes Puntigam für
vertretbar?

6. Sind Sie bereit, eine Prüfung des Projektes durch den Rechnungshof zu unterstützen, zumal
neben den fehlenden ökologischen Voraussetzungen auch ökonomische Rahmenbedingungen
stark anzuzweifeln sind?