10272/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.01.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Karl Öllinger, Freundinnen und Freunde an den/die Bundesministerin für Inneres

betreffend Bombenbauer Michael Krause

BEGRÜNDUNG

In mehreren Medienberichten (Kurier, 13.12.,  Die Tageszeitung, 12.12.2011, Bild, 13.12., Freie Presse 14.12.2011)  wird der  Bombenbauer Michael Krause, der sich im Jahre 2008 in Bayreuth selbst erschoss und Pläne zu 38 geheimen Erddepots mit Handgranaten, Sprengstoff, Bomben, Zündern und Schusswaffen in Wäldern von Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Bayern und Österreich bei sich hatte, auch in Verbindung mit der „Zwickauer Terrorzelle“ gebracht.

Nach Erkenntnissen der deutschen Ermittlungsbehörden wurden in den in Deutschland aufgefundenen Erddepots erhebliche Mengen an Sprengstoff bzw. fertigen Bomben und Waffen gefunden: „Die Bomben waren mit höchster Präzision gefertigt, darunter auch Zehn-Kilo-Bomben, mit denen man ganze Gebäude hätte zerstören können“(Kurier, 13.12.2011).

Im Unterschied dazu berichtet der „Kurier“, dass bei den von den deutschen Behörden damals in der Steiermark und in Tirol gemeldeten Erddepots“ laut Aktenlage keine Waffen, Bomben oder NS-Devotionalien (….), sondern nur "Dinge des täglichen Bedarfes" wie Zahnpasta und Campingkocher gefunden wurden.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1). Gab es ein Ermittlungsersuchen deutscher Ermittlungsbehörden an österreichische Behörden in dieser  Sache?

2). Wenn ja, von welcher Behörde mit welchem Inhalt?

3). Wenn ja, welche polizeiliche Dienststellen wurden mit den Ermittlungen betraut?

4). Welche Ermittlungsschritte wurden in dieser Angelegenheit von Ihren Behörden gesetzt?

5). Von welchen Polizeidienststellen wurden die von den deutschen Behörden angegebenen Erddepots überprüft?

6). Wo waren die Erddepots angelegt?

7). Welche Gegenstände wurden in den Erddepots gefunden?

8). Wurden die Erddepots auch daraufhin überprüft, ob sie im Zeitraum seit ihrer Anlegung verändert wurden?

9). Welche Berichte wurden von den ermittelnden Behörden an die deutschen Ermittlungsbehörden weitergeleitet?

10). Gab es seit den Ermittlungsersuchen deutscher Behörden aus 2009 weitere Ermittlungsersuchen?

11). Wenn ja, welche?

12). Wenn ja, von wann?