1037/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.02.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Fichtenbauer, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Bundesrechnungsabschluss 2007 Kapitel 40

Der Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2007 des Rechnungshofes besagt:

„Im Kapitel 40 betrugen die Ausgaben 2.187,7 Mill. EUR und somit 3,0 % der Gesamtausgaben des Allgemeinen Haushalts. Gegenüber dem Bundesvoranschlag mit 2.250,3 Mill. EUR wurden 62,6 Mill. EUR (- 2,8 %) weniger ausgegeben. Während für Personal Mehrausgaben in Höhe von 11,9 Mill. EUR (+ 1,3 %) entstanden, ergaben sich bei den Sachausgaben Minderausgaben in Höhe von 74,5 Mill. EUR (- 5,5 %).“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Warum wurden im Jahr 2007 62,6 Millionen Euro weniger ausgegeben als im Bundesvoranschlag 2007 ausgewiesen?

2. Warum kam es zu Minderausgaben im Bereich der Sachausgaben?

3. Wie viel wurde im Jahr 2008 ausgegeben?

4. Wäre die Bundesheerreform mit den Finanzmitteln, welche in den Jahren 2006 und 2007 nicht ausgeschöpft wurden (ca. 140 Millionen Euro), im ursprünglich vorgenommenen Zeithorizont realisierbar gewesen?

5. Wenn nein, warum nicht?

6. Wenn ja, warum wurde dies nicht in Absprache mit dem Bundesminister für Finanzen durchgeführt?