Eingelangt am 19.01.2012
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ANFRAGE
des
Abgeordneten Wolfgang Zanger
und weiterer
Abgeordneter
an den
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
betreffend
die Vergabe von Kursmaßnahmen durch das AMS
Zwischen
2005 und 2010 vergab das AMS über 10.000 Kursmaßnahmen. Trotz der
Tatsache, dass bei zahlreichen Kursmaßnahmen eine Vergabe nach dem
Wettbewerbsrecht erfolgt, konnte der Rechnungshof in seiner Prüfung keine
geeigneten Kennzahlen oder Auswertungen auffinden. Es fehlten zudem
österreichweite Preis- und Leistungsvergleiche.
In
diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende
ANFRAGE
- Wie
ist die Finanzierung mehrjähriger Kursmaßnahmen
betriebswirtschaftlich ausgerichtet?
- Welche
Maßnahmen wurden seit der Veröffentlichung des
Rechnungshof-Berichtes im vergangenen Jahr ergriffen?
- Welche
Maßnahmen werden in Hinblick auf die Kritik des Rechnungshofes noch
ergriffen?
- Sollten
keine Maßnahmen ergriffen werden, aus welchem Grund ist das der
Fall?
- Inwieweit
wurde eine einheitliche Vergabestrategie realisiert?
- Erfolgt
mittlerweile eine vertiefte Angebotsprüfung bei der Auswahl von Kursanbietern?
- Wenn
ja, nach welchen Kriterien?
- Wenn
nein, warum nicht?
- Werden
in der Zwischenzeit unter den einzelnen AMS-Bundesländerstellen
Vergleiche gezogen?
- Wenn
ja, in welchem Umfang?
- Wenn
nein, warum nicht?
- In
welchem Umfang werden Kennzahlen oder Auswertungen verwendet, die eine
effiziente Auswahl ermöglichen und einen kostengünstigeren
Ablauf sicherstellen?