10905/J XXIV. GP

Eingelangt am 01.03.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Bekämpfung der Jugendkriminalität

BEGRÜNDUNG

„Innen.Sicher.2012 – Für Sicherheit. Für Österreich“ heißt die Zukunftsstrategie des Innenministeriums 2012. Im Vorwort finden sich die zukunftsweisenden Schwerpunkte des Ressorts, u.a. die Bekämpfung der Kriminalität und des Terrorismus, aber auch die Bekämpfung der Drogenkriminalität um Jugendliche vor Drogenabhängigkeit zu schützen.

Unter dem Punkte 5.1.4 zum Thema „Tatverdächtige nach Alter, Herkunft, Deliktsgruppen“ findet sich der Hinweis, dass vor einigen Jahren ein deutlicher Anstieg von Kriminalität durch Unmündige und Jugendliche festgestellt und auch abgefangen werden konnte. Der Trend entwickelt sich seit dem Jahr 2009 in eine für das BMI positive Richtung. Gleichzeit findet sich unter dem Punkt 5.1.4 folgende Grafik:

Auffallend sind Delikte von Tatverdächtigen zwischen 14 und 18 Jahren, vor allem in der Kategorie „Diebstahl von Kfz“. Laut dieser Abb.9 sind rund 30% aller Diebstahlsdelikte von Kraftfahrzeugen von Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren begangen worden. Der Balken „ED in Kraftfahrzeuge“ besagt, dass rund 17% aller Tatverdächtigen zwischen 14 und 18 Jahre alt sind.

Delinquentes Verhalten Jugendlicher hat viele Ursachen und auch Ausprägungen. Die Statistik der Diebstähle von Kraftfahrzeugen zeigt, dass diese Taten von jenen begangen wurden, die selbst noch keinen Führerschein besitzen dürfen/können.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie viele Kfz-Diebstähle wurden 2010 und 2011 jeweils insgesamt begangen?

2) Wie viele der angegebenen 14- bis 18-jährigen Tatverdächtigen in der Grafik Abb.9 haben nachweislich  die  ihnen vorgeworfene Tat begangen?

3) Wie viele der angegebenen 14- bis 18-jährigen Tatverdächtigen in der Grafik Abb.9 waren Teil einer Gruppe, durch die die angezeigte Tat verübt wurde?

4) Wie viele der angegebenen 14- bis 18-jährigen Tatverdächtigen in der Grafik Abb.9 waren EinzeltäterInnen?

5) Wie viele Mädchen und wie viele Burschen sind als tatverdächtige Jugendliche in der Statistik 2010 und 2011 jeweils geführt?

6) Welche Maßnahmen wurden 2010 und 2011 umgesetzt um Jugendkriminalität zu senken? Gibt es mädchen- bzw. burschenspezifische Projekte? Wenn ja, welche und in welcher Höhe werden diese Projekte finanziell unterstützt?

7) Welche Maßnahmen werden 2012 vom Innenministerium gesetzt, um Jugendkriminalität weiter einzudämmen? Welche Präventionsmaßnahmen genau werden umgesetzt?

8) Wie und mit welchen konkreten Schritten will das Innenministerium im Jahr 2012 Drogenkriminalität und Drogenabhängigkeit von Minderjährigen, wie im Vorwort der Ministerin in der Druckschrift „Innen.Sicher.2012“ nachzulesen, eindämmen?