11682/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2012
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ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Freifahrten für Asylwerber

 

Im Auftrag des BM.I übernimmt European Homecare für die Dauer eines Semesters bei bestehender Grundversorgung des schulpflichtigen Asylwerbers die Kosten für die Fahrt mit dem günstigsten öffentlichen Verkehrsmittel von der Unterkunft zur Schule und zurück.

Dem entsprechenden Antragsformular zufolge, können in der Grundversorgung befindliche AsylwerberInnen/Fremde, welche nicht mehr schulpflichtig sind, ebenfalls einen derartigen Antrag stellen. Diese Anträge werden zur Sondergenehmigung an das BM.I weitergeleitet.

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

 

 

                                                     Anfrage

 

 

  1. Wie viele Anträge auf Freifahrten wurden in den letzten fünf Jahren von schulpflichtigen Asylwerbern/Fremden gestellt? (aufgegliedert auf Jahre und Bundesländer)
  2. Wie viele Anträge auf Freifahrten von schulpflichtigen Asylwerbern/Fremden wurden in den letzten fünf Jahren genehmigt? (aufgegliedert auf Jahre und Bundesländer)
  3. Wie hoch waren die Kosten für diese Freifahrten? (aufgegliedert auf Jahre und Bundesländer)
  4. Wie viele Anträge auf Freifahrten wurden in den letzten fünf Jahren von nicht schulpflichtigen Asylwerbern/Fremden gestellt? (aufgegliedert auf Jahre und Bundesländer)
  5. Wie viele Anträge auf Freifahrten von nicht schulpflichtigen Asylwerbern/Fremden wurden in den letzten fünf Jahren genehmigt? (aufgegliedert auf Jahre und Bundesländer)
  6. Wie hoch waren die Kosten für diese Freifahrten? (aufgegliedert auf Jahre und Bundesländer)
  7. Fördert das BM I. andere als die angesprochenen Möglichkeiten von Freifahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln für Asylwerber/Fremde?
  8. Wenn ja, welche?
  9. Wenn ja, mit welchen Voraussetzungen?
  10. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten dafür? (aufgegliedert auf die letzten fünf Jahre, Bundesländer und Art der Freifahrten)