11978/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.06.2012
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A N F R A G E

der Abgeordneten Stefan Markowitz, Ursula Haubner

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Verschiebung der Zentralmatura

Am 04.Juni 2012 ist Bundesministerin Schmied den Forderungen der Bundesschülervertretung und der Schülerunion nachgekommen und hat einen Schulpartnergipfel einberufen, in dem die neue Matura um ein Jahr verschoben wurde. Man könnte aber auch sagen, die Ministerin hat dem Druck mancher Reformverweigerer nachgegeben, wie die Zeitschrift Profil in ihrer Ausgabe vom 11. Juni 2012 berichtet, angeblich seien viele Direktoren, die dieses Projekt tatkräftig unterstützt haben, nun sehr enttäuscht, heißt es im Profil-Artikel. Einen dritten Aspekt sollte man aber auch nicht außer Acht lassen: Ende März musste der Chef des Bildungsinstitutes BIFIE, also jenes Institutes, das mit der Vorbereitung des Zentralmatura beauftragt war, quasi über Nacht seinen Sessel räumen. Die Vorwürfe: überteuerte Einrichtung, verschwundenes Firmeneigentum, umstrittene Auftragsvergaben. Die Folgen: der Aufsichtsrat zog die Notbremse und beauftragte die Finanzprokuratur zu prüfen und sämtliche Rechtsfragen zu klären; BIFIE-Chef, Josef Lucyshyn, der Mann hinter der Zentralmatura, musste gehen, der stellvertretende Sektionsleiter und Projektleiter der neuen Reifeprüfung im Ministerium, Christian Dorninger, wurde als Interimsdirektor von der Unterrichtsministerin bestellt und die  Zentralmatura wurde verschoben.

Vor diesem Hintergrund stellen die unterzeichnenden Abgeordneten nun folgende

ANFRAGE:

1. Welche Gründe hatte das Ministerium am 04.06.2012 bekannt zu geben, dass die Zentralmatura verschoben wird – in den AHS von 2014 auf 2015 und in den BHS von 2015 auf 2016?

2.  Was sagen Sie, Frau Bundesministerin zu den Gründen, die von der Schülerunion in ihrer OTS-Meldung vom 04.06.2012 genannt werden (fehlende Vorbereitungszeit, fehlende Leistungsbeurteilungsverordnung, verwirrende Infos betreffend Wörterbücher usw.)?

3.  Was sagen Sie, Frau Bundesministerin, zu den Vorwürfen der Direktoren aus Wien, die sich im Profil am 11.06.2012 zu Wort gemeldet haben, mit der Aussage, sie wären von der Verschiebung enttäuscht?

4.  Gibt es Schule, die zum ursprünglichen Termin die kompetenzorientierte Matura durchfürhren, wenn ja, welche (gereiht nach Bundesländern)?

5.  Was sagen Sie zur Aussage des neuen BIFIE-Chefs Christian Dorninger, die Angst vor der Zentralmatura sei berechtigt, jedoch hätte das Ministerium keinen Fehler gemacht?

6.  Wo ist der Fehler dann zu suchen? Etwa in der Institution, die mit der Vorbereitung der Zentralmatura beauftragt war, dem BIFIE?

7.  Weshalb musste Josef Lucyshyn, noch bevor die erhobenen Vorwürfe geprüft werden konnten, gehen?

8.  Wie stehen Sie zum Vorwurf einiger ÖVP-Mandatare, im BIFIE würde Geld mit wenig Effizienz verbraten?

9.  Wie viele Mitarbeiter sind für das BIFIE-Institut tätig?

10.  Welche Kosten fallen für diese Mitarbeiter jährlich an?

11.  Wie viele von diesen Mitarbeitern sind am Projekt „Zentralmatura“ beteiligt?

12.  Welcher Mitarbeiter ist im Rahmen des Projektes „Zentralmatura“ mit welcher Aufgabe betraut und welche Kosten fallen jährlich für jeden einzelnen Mitarbeiter an?

13.  Was kostet die Verschiebung der Zentralmatura insgesamt?                            Wien, am 14.06.2012