12064/J XXIV. GP

Eingelangt am 21.06.2012
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Österreichischer Integrationsfonds

 

In der Tageszeitung "Österreich" wird in der Ausgabe vom 27.05.2012 ein Artikel der Arbeit des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) gewidmet. Auf der Internetseite des ÖIF kann man sich sowohl über die Projekte und Arbeiten als auch über die Unternehmensstruktur informieren.

 

Demnach unterhält der ÖIF Integrationszentren in Wien, Steiermark, Oberösterreich und Tirol, die laut eigenen Angaben die sprachliche, berufliche und gesellschaftliche Integration von Migrant/innen in Österreich fördern sollen. Eine dieser Förderung ist die Vergabe von jährlich zwei Stipendien an Asylberechtige und Drittstaatangehörige.

 

Unter der Rubrik "Wir über uns/Organigramm" wird ersichtlich, dass die Unternehmung von einem Geschäftsführer und zwei stellvertretende Geschäftsführerinnen geführt wird.

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

 

 

Anfrage

 

  1. Mit welchen Beträgen wurde der Österreichische Integrationsfond seitens Ihres Ressort in den Jahren 2009, 2010 und 2011 unterstützt?

 

  1. Mit welchen Beträgen wird der Österreichische Integrationsfond in den Jahren 2012 und 2013 seitens Ihres Ressorts unterstützt?

 

  1. Wie wird die Höhe der Unterstützung festgelegt?

 

  1. Kann die Arbeit des Österreichischen Integrationsfond kontrolliert werden, um deren Wirtschaftlichkeit festzustellen?

a) Wenn ja, wie?

b) Wenn ja, mit welchen Ergebnis?

c) Wenn nein, wieso nicht

 

 

  1. a) Mit welchen Gehältern wird die Geschäftsführung für ihre Arbeit entlohnt?

b) Wer bestimmt/wählt die Geschäftsführung?

c) Nach Kriterien wird die Geschäftsführung bestimmt/gewählt?

d) Wer kontrolliert die Geschäftsführung?

e) Für wie lange wird eine Geschäftsführung gewählt?

 

  1. a) Wie hoch sind die Zuschüsse die der/die Stipendiat/in pro Semester erhält?

b) Nach welchen Kriterien wird der/die Stipendiat/in ausgewählt?