14238/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.03.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend skandalöse Unterbringung von Soldaten im Kornellhof in Wiener Neustadt

Der 1858 von Baumeister Josef Kornell am Burgplatz in Wiener Neustadt errichtete Kornellhof, erlangte als Geburtshaus des 1992 verstorbenen ehemaligen Caritas-Präsidenten, Prälat Dr. Leopold Ungar, Berühmtheit.

Dieses vor der Militärakademie gelegene Gebäude dient heute, als militärische Liegenschaft, der Unterbringung von Soldaten. Sowohl Teilnehmer diverser Kurse der Theresianischen Militärakademie, als auch das bundesweit nach Wiener Neustadt befohlene und als Bedienerpersonal für den Führungssimulator eingesetzte Kaderpersonal, wäre – Aussagen Betroffener zu Folge - dort unter widrigsten Umständen einquartiert.

Zwei einzelne heruntergekommene Toiletten und 4 - 6 Waschbecken pro Stockwerk – also für bis zu 30 Personen – bildeten neben der einzigen Duschmöglichkeit im Erdgeschoß die sanitären Einrichtungen dieser veralteten militärischen Unterkunft.

Die baufälligen, teils feuchten und schmutzigen Zimmer,

zeichneten ein eindeutiges Bild einer „zeitgemäßen und zumutbaren“ Unterkunft für österreichische Soldaten. Zitat Norbert Darabos (Quelle: www.bundesheer.at): „Trotz notwendiger Sparmaßnahmen setzten wir gezielt Schwerpunkte im Bereich der Infrastruktur und sorgen dafür, dass unsere Soldaten über moderne Unterkünfte verfügen."

Betroffene Soldaten zeigen sich überzeugt, dass die Caritas heute im Geburtshaus ihres ehemaligen Präsidenten keine ihrer Klienten mit dem Hinweis auf die nicht menschenwürdige und nicht angemessene Unterbringung einquartieren würde.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Ist es korrekt, dass Soldaten unseres Heeres im Wiener Neustädter Kornellhof untergebracht werden?
2. Wenn ja, wie viele Soldaten wurden seit 2010 dort untergebracht? (aufgegliedert auf Monate und Gründe für die Unterbringung)
3. Sind Ihnen Beschwerden über die Missstände in dieser Unterkunft zugetragen worden?
4. Wenn ja, wann und wie viele?
5. Wenn ja, welche Konsequenzen zogen Sie aus diesen Beschwerden?
6. Gibt es Untersuchungen hinsichtlich Schimmelbefalls oder anderer gesundheitsgefährdender Umstände in Bezug auf diese Unterkunft?
7. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
8. Wenn nein, werden Sie derartige Untersuchungen anordnen?
9. Werden auch weiterhin Soldaten diese Unterkunft beziehen müssen?
10. Wenn ja, warum?
11. Wenn nein, wann sollen diese Missstände beseitigt sein?
12. Haben Sie am Beispiel Kornellhof „im Bereich der Infrastruktur dafür gesorgt, dass unsere Soldaten über moderne Unterkünfte verfügen"?
13. Schränkt eine derartige Unterbringung die Leistungsfähigkeit der dort untergebrachten Kursteilnehmer und Führungssimulator-Bediener ein?
14. Würden Sie, als zuständiger Minister, eine Unterkunft im Kornellhof beziehen?
15. Wenn nein, warum muten Sie dies dann Ihren „Profis“ und Berufssoldaten zu?