14255/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.03.2013
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ANFRAGE

der Abgeordneten Stefan Markowitz, Ing. Robert Lugar

Kollegin und Kollegen

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend „Versteckte Preiserhöhungen“

In letzter Zeit erscheinen in den Medien vermehrt Meldungen über versteckte Preiserhöhungen, die v.a. Lebensmittel und Produkte für den täglichen Gebrauch betreffen.

Diese versteckten Preiserhöhungen werden u.a. mit Veränderungen an den Verpackungen und insbesondere im Lebensmittelbereich durch eine Reduktion des tatsächlichen Inhalts erreicht.

Auch von einem „Österreich-Aufschlag“ wird berichtet. Laut Arbeiterkammer gab es Ende 2012 - im direkten Vergleich mit weiteren, nördlich gelegenen EU-Staaten - Preisunterschiede von durchschnittlich rund 11 Prozent. Hier liegt der Verdacht nahe, dass es sich insgesamt um illegale Preisabsprachen und wettbewerbsverzerrende Vereinbarungen handelt.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz nachstehende

ANFRAGE:

1. Welche Maßnahmen setzen Sie, um diesen versteckten Preiserhöhungen generell entgegenzuwirken?

2. Wie verhindern Sie, dass die österreichischen Konsumenten durch illegale Absprachen und wettbewerbsverzerrende Vereinbarungen benachteiligt werden?

3. Planen Sie in Zukunft verstärkt die Preise in Österreich und anderen EU-Mitgliedsstaaten zu vergleichen und die Ergebnisse zu publizieren, wenn nein, warum nicht?