1435/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.03.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Verkauf Rainer-Kaserne

Laut dem Bericht „ÖBH 2010 – Die Realisierung“ soll die Rainer Kaserne, 5061 Elsbethen-Glasenbach, Halleiner Landesstraße 24, demnächst verkauft werden.

Laut der Homepage der SIVBEG ist der Verkauf der Rainer Kaserne für 2009 geplant.

Die "Salzburger Nachrichten" vom 30.04.2008 berichteten:

„Heer verkauft Übungsplatz

Interessenten für 770.000 m2 Grund gesucht

   ELSBETHEN (SN). Der Bund verkauft den Garnisonsübungsplatz Vorderfager in Elsbethen. Der Mindestkaufpreis für die 770.000 m2 liegt bei 3,895 Mill. Euro. Das Areal besteht aus den Gehöften Wieser (1,715 Mill. Euro), Oberberg (1,595 Mill. Euro) und Mitterlehen (585.000 Euro). Jedes der drei Grundstücke kann auch einzeln erworben werden.

   Die Angebotsfrist endet am 27. Juni. Dann will die SIVBEG - eine Tochter des Verteidigungsministeriums und der BIG - mit den Interessenten nachverhandeln. Die SIVBEG hat seit ihrer Gründung vor zwei Jahren 52 Heeresliegenschaften im Wert von 71 Mill. Euro verwertet.

   Der Verkauf des Garnisonsübungsplatzes Vorderfager steht im Zusammenhang mit dem geplanten Verkauf der Rainerkaserne. Dieser spießt sich noch an Fragen des Denkmalschutzes.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wann soll die Kaserne zum Verkauf ausgeschrieben werden?

2. Welchen Wert hat die Kaserne?

3. Stehen Teile der Kaserne unter Denkmalschutz, bzw. ist ein Verfahren im Gange, (weitere) Teile unter Denkmalschutz zu stellen?

4. Wenn ja, welche?

5. Wäre die Kaserne trotz Denkmalschutz verkaufbar?

6. Wohin sollen die zur Zeit in der Kaserne untergebrachten Heeresteile (San-Anstalt, San-LehrKp, MilMusik, HGV, etc) verlegt werden?

7. Wann sollen diese verlegt werden?

8. Kann die vor ein paar Jahren erst neu renovierte San-Anstalt bis Ende 2009 sinnvoll in der Schwarzenberg-Kaserne untergebracht werden?

9. Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

10. Wird ein Neubau für die San-Anstalt in der Schwarzenberg-Kaserne benötigt?

11. Wenn ja, wann wird dieser fertiggestellt?

12. Wie hoch sind die Kosten für einen Neubau für die San-Anstalt in der Schwarzenberg-Kaserne?

13. Wenn nein, wo sollte diese untergebracht werden?

14. Fallen für diese Unterbringung Adaptierungskosten an?

15. Wenn ja, in welcher Höhe?

16. Hat die Schwarzenberg-Kaserne genügend qualitativ entsprechende Aufnahmekapazitäten für die Teile aus der Rainer-Kaserne?

17. Wenn nein, was muss diesbezüglich gebaut werden?

18. Wie hoch wären die Kosten dafür?

19. Wenn ja, müssen dies Umgebaut werden?

20. Wie hoch wären die Kosten dafür?

21. Wann soll das MiKdo vom KdoG-Riedenburg in die Schwarzenberg-Kaserne verlegt werden, da laut dem Bericht „ÖBH 2010 – Die Realisierung“ dies für Ende 2008 vorgesehen war?

22. Stehen genügend Aufnahmekapazitäten dafür in der Schwarzenbeg-Kaserne zur Verfügung?

23. Wenn ja, müssen diese noch adaptiert werden?

24. Wenn ja, bis wann werden diese adaptiert werden?

25. Wie hoch sind die Kosten dafür?

26. Wenn nein, muss diesbezüglich neu gebaut werden?

27. Wie hoch wären die Kosten dafür?

28. Wäre es nicht sinnvoller das MilKdo in die Rainer-Kaserne zu verlegen, da dort eine aufnahmefähige Infrastruktur zum Gutteil bereits besteht?

29. Welche Kosten entstünden, wenn das MilKdo in die Rainer-Kaserne übersiedeln würde?

30. Kann es sein, dass die Vorgaben des Berichts „ÖBH 2010 – Die Realisierung“ in diesem Fall nicht eingehalten werden können?

31. Wenn ja, warum?

32. Wenn nein, wie sieht der Zeitplan dafür aus?