2624/J XXIV. GP

Eingelangt am 06.07.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend „Grabsteinunfälle auf Friedhöfen - Verletzungs- und Todesfolgen“

Mit der AB 4910/XXIII.GP vom 04.11.2008 wurden die Fragen zur diesbezüglichen Anfrage
beantwortet. Ein zentrales Problem stellen in diesem Zusammenhang mangelnde
Verkehrssicherungspflichten des Friedhofbetreibers dar (siehe z.B. 40 b 75/09x).

Um die aktuellen Zahlen für das Jahr 2008 zu erhalten, wird die Anfrage gleichlautend wieder
gestellt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Sind Ihrem Ressort - wie im Einleitungstext beschrieben - Unfälle bzw. Todesfälle durch

umstürzende Grabsteine auf Friedhöfen bekannt geworden?

2. Wie viele Unfälle wurden im Jahr 2008 auf Friedhöfen durch umstürzende Grabsteine
verursacht (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

3. Sind Ihnen in diesem Jahr auch solche Unfälle mit Todesfolgen bekannt geworden?
Wenn ja, wie viele Personen wurden getötet (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

4. Wer war für diese Unfälle jeweils verantwortlich?

Was waren die Gründe dafür?

5. Wurde deswegen in diesem Jahr auch Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen erstattet?
Wenn ja, wie viele (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?