444/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.12.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Altlasten im Abwehramt

Der Leiter des Abwehramts Brig Wolfgang Schneider sprach im „News“ vom 4. Dezember 2008 von Altlasten im Abwehramt, welche nach seinem Amtsantritt bewältigt werden mussten.

„Es gab gewaltige Altlasten, die jedoch nicht in der Schuld meines Vorgängers lagen.“

„Gegenseitiges Bespitzeln, anonyme Anzeigen, nicht abgeschlossene Großfälle.“

Des weiteren wurde laut Schneider ein komplettes Referat in einer Abteilung aufgelöst und Personen versetzt. Zudem wurden 16 neue Personen für die IT eingestellt.

Brig Wolfgang Schneider setzte im Gegensatz zu seinem Vorgänger auf eine intensive Öffentlichkeitsarbeit und präsentierte sich bereitwillig den Medien.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

ANFRAGE

1. Welche konkreten Altlasten mussten aufgearbeitet werden?

2. Wie wurden diese aufgearbeitet?

3. Welche konkreten Altlasten müssen noch aufgearbeitet werden?

4. Wie werden diese aufgearbeitet?

5. Welche Personen haben andere Personen bespitzelt?

6. Welche Personen wurden bespitzelt?

7. Wie wurden die Personen bespitzelt?

8. Wann wurden diese Personen bespitzelt?

9. Warum wurden diese Personen bespitzelt?

10. Wurde in diesem Zusammenhang Disziplinarverfahren eingeleitet?

11. Wenn ja, wie viele?

12. Wenn ja, gegen welche Personen?

13. Wenn ja, wann?

14. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?

15. Wenn nein, warum nicht?

16. Wurde in diesem Zusammenhang Strafverfahren eingeleitet?

17. Wenn ja, wie viele?

18. Wenn ja, gegen welche Personen?

19. Wenn ja, wann?

20. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?

21. Wenn nein, warum nicht?

22. Wie viele anonyme Anzeigen wurden erstattet?

23. Gegen wen wurden diese Anzeigen erstattet?

24. Welchen Inhalts sind diese Anzeigen?

25. Welche Maßnahmen wurden eingeleitet?

26. Wurde in diesem Zusammenhang Disziplinarverfahren eingeleitet?

27. Wenn ja, wie viele?

28. Wenn ja, gegen welche Personen?

29. Wenn ja, wann?

30. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?

31. Wenn nein, warum nicht?

32. Wurde in diesem Zusammenhang Strafverfahren eingeleitet?

33. Wenn ja, wie viele?

34. Wenn ja, gegen welche Personen?

35. Wenn ja, wann?

36. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?

37. Wenn nein, warum nicht?

38. Wie viele Groß fälle sind derzeit nicht abgeschlossen?

39. Was versteht der Leiter des Abwehramts konkret unter einem Großfall?

40. Welchen Sachverhalts sind diese Großfälle?

41. Wann werden diese Großfälle abgeschlossen sein?

42. Warum liegen die Altlasten nicht in der Verantwortung von Erich Deutsch?

43. In wessen Verantwortung liegen diese Altlasten?

44. Welches Referat wurde aufgelöst?

45. In welcher Abteilung war dieses Referat?

46. Warum wurde dieses Referat aufgelöst?

47. Wie viele Personen wurden versetzt?

48. Wohin wurden diese Personen versetzt?

49. Warum wurden diese Personen versetzt?

50. Welche Personen wurden eingestellt?

51. Warum wurden diese Personen eingestellt?

52. Wie viele dieser Personen sind Mitglieder der SPÖ?

53. Wie viele dieser Personen sind Mitglieder des BZÖ?