460/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.12.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Lausch, Vilimsky, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Führungen in der Justizanstalt Wien Josefstadt

Auf der Homepage des Strafvollzuges ist über die Justizanstalt Wien Josefstadt zu
lesen:

„Die Justizanstalt Josefstadt ist die größte Einrichtung Österreichs, mit einer Belags-
fähigkeit von 921 Insassen. In unserer Haftanstalt haben wir alle Formen des Voll-
zugs wie Untersuchungs- und Strafgefangene, Jugendliche, Frauen und Männer so-
wie Maßnahmenvollzug mit einer Strafdauer bis zu 18 Monaten.“

Auf Grund der Lage, Organisation und Ausstattung dieser Justizanstalt kommt es des
Öfteren zu Besuchen und Führung auch von ausländischen Interessierten.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bun-
desministerin für Justiz nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Führungen wurden im Jahr 2007 in der Justizanstalt Wien Josefstadt
durchgeführt?

2. Welche Kosten entstanden durch diese Führungen im Jahr 2007?

3. Wie viele ausländische interessierte Gruppen haben im Jahr 2007 eine Füh-
rung in der Justizanstalt Wien Josefstadt erhalten?

4. Kommt es auf Grund der Führungen zu Einschränkungen im Dienstbetrieb?

5. Wie viele Anfragen gab es im Jahr 2007 von ausländischen Delegationen eine
Justizanstalt in Österreich zu besichtigen?

6. Wie viele Führungen wurden im Jahr 2007 in einer Justizanstalt durchgeführt?

7. Welche Länder zeigen am österreichischen Strafvollzug und den Justizanstal-
ten Interesse?

8. Welche Möglichkeiten hat Österreich andere interessierte Länder beim Aufbau
von hohen Standards im Strafvollzug, wie sie in Österreich vorhanden sind, zu
unterstützen?

9. Wird mit anderen, nicht der EU-Mitgliedstaaten ein regelmäßiger Austausch im
Bereich des Strafvollzuges gepflegt?

10.Wenn, ja mit welchen Ländern?

11 Gibt es Partnerschaften mit anderen Justizanstalten oder Ländern?

12.Wenn ja, welche?

13. Werden Justizwachebeamte für diese Delegationen als Betreuer oder Kraft-
fahrer eingesetzt?

14. Kommt es auf Grund von solchen Besuchen von ausländischen Delegationen
zu sogenannten Rückeinladungen für einen Besuch?

15. Wenn ja, welche Auslandsbesuche wurden von österreichischen Vertretern
des Strafvollzuges im Jahr 2007 durchgeführt?