5119/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.04.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Peter Stauber

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Zukunft der Bundesheer-Kasernen in Kärnten

Im Rahmen der jüngst angedachten budgetären Sparmaßnahmen wird auch das Verteidigungsressort seinen solidarischen Beitrag liefern müssen. Entscheidend ist dabei jedoch - und das gilt für jedes Ressort - wie Einsparungsmaßnahmen durchgeführt werden.

In Kärnten wird befürchtet, dass, entgegen den Ankündigungen des Herrn Bundesministers Kasernensanierungen zu forcieren, einige Kasernen des Bundesheeres sogar geschlossen oder einer Privatisierung zugeführt werden sollen. In wirtschaftlichen Krisenzeiten liefern aber gerade Baumaßnahmen Konjunkturimpulse und schaffen beziehungsweise sichern Arbeitsplätze.

Um die in Kärnten Dienst versehenden Soldatinnen und Soldaten sowie die Bevölkerung und Gemeinden nicht weiter zu verunsichern, bedarf es seitens des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport verbindliche Äußerungen über die Zukunft der Kasernen des Bundesheeres in diesem Bundesland.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

Anfrage:

1. Gibt es derzeit konkrete Pläne zur Schließung von Kasernen in Kärnten?

2. Wenn ja, wie viele und welche Kasernen in Kärnten werden von Schließungen betroffen sein?

3. Wenn ja, wie viele Arbeitsplätze in Kärnten werden von den Schließungen betroffen sein?

4. Wenn ja, existiert eine Verwertungsstrategie der in Kärnten aufzugeben beabsichtigten Kasernen?

5. Gibt es derzeit konkrete Pläne für Sanierungen von Kasernen in Kärnten?

6. Wenn ja, wie viele und welche Kasernen in Kärnten werden saniert?

7. Wenn ja, wie hoch wird das veranschlagte Budget für Sanierungsmaßnahmen von Kasernen in Kärnten sein?

8. Wenn ja, wie viele Arbeitsplätze können dadurch in Kärnten gesichert werden?