5405/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Peter Haubner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend massive Probleme bei der Unterbringung von Salzburger Rekruten

In mehreren Anfragen in den letzten Monaten an den Bundesminister für
Landesverteidigung und Sport wurde auf die teilweise triste Lage bei der Unterbringung
von Rekruten in Salzburger Kasernen hingewiesen. Immer wieder stand dabei die
Schwarzenbergkaserne im Zentrum der Kritik. Auch ein großer Teil der Beschwerden
bei der Bundesheerbeschwerdekommission aus dem Jahr 2009 bezog sich auf Mängel
bei der Unterbringung. Trotz finanzieller Engpässe bei den Sanierungsvorhaben des
Bundesheeres im Bundesland Salzburg werden aber Fördermittel des Landes Salzburg,
welche aus dem „100 Mio. Euro Investitionspaket" von LH-Stv. Dr. Wilfried Haslauer zur
Verfügung gestellt wurden, vom Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
nicht, bzw. nur sehr zögerlich abgerufen.

Aus der Anfragebeantwortung 4737/AB des Bundesministers für Landesverteidigung
und Sport geht hervor, dass die „notwendige Förderungsvereinbarung in Vorbereitung
ist", wodurch der Schluss nahe liegt, dass das Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport scheinbar bisher nicht in der Lage war, das Baubudget
für Salzburg so zu gestalten, dass die zur Verfügung gestellten Mittel von zwei mal je
150.000 € in Anspruch genommen werden können. Die momentane Unterbringung von
Salzburger Rekruten und Kaderpersonal wurde aber von vielen Seiten mehrfach als
zum Teil menschenunwürdig und über weite Strecken nicht internationalen Standards
entsprechend bezeichnet.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Seit wann wissen Sie über die baulichen Mängel beim Pionierbataillon 2 (PiB2) und Fliegerabwehrbataillon 3 (FlaB3) in der Schwarzenbergkaserne?

2. Was haben Sie bisher dagegen unternommen?

3. Was   planen   Sie  dagegen   zu   unternehmen   (Bitte   einen   konkreten Maßnahmenkatalog mit Zeitleiste anführen)?

4. Wurden die Sanierungsarbeiten im Bereich des FlaB3 nach dem Herausbrechen der Fenster tatsächlich eingestellt?

5. Wann können die Sanierungsmaßnahmen wieder aufgenommen werden?

6. Wann können diese Sanierungstätigkeiten abgeschlossen werden?

7. Welche Gebäude im Bereich des  PiB2  (bitte  die  genaue  Bezeichnung  und Nummerierung angeben) sollen saniert werden?

8. Bis wann sollen alle Gebäude im Bereich des PiB2 saniert werden?

9. Welche  Gebäude  im Bereich des FlaB3 (bitte die genaue Bezeichnung und Nummerierung angeben) sollen saniert werden?

10. Bis wann sollen alle Gebäude im Bereich des FlaB3 saniert werden?

11.      Welche Gebäude im Bereich der Stabskompanie Militärkommando Salzburg (StbKp MilkdoS) (bitte die genaue Bezeichnung und Nummerierung angeben) sollen saniert werden?

12. Bis wann sollen alle Gebäude im Bereich der StbKp MilkdoS saniert werden?

13. Welche weiteren Gebäude im Bereich der Schwarzenbergkaserne sind aus Ihrer Sicht zu sanieren?

14. Welche Gebäude im Bereich der Krobatinkaserne in St. Johann sind aus Ihrer Sicht zu sanieren?

15. Welche Gebäude im Bereich der Wallnerkaserne in Saalfelden sind aus Ihrer Sicht zu sanieren?

16. Welche Gebäude im Bereich der Struckerkaserne in Tamsweg sind aus Ihrer Sicht zu sanieren?

17. Bis wann sollen diese Arbeiten erledigt werden?

18. Haben  Sie  die  betroffenen Verbände schon  persönlich besuchen und deren Unterbringung in Augenschein nehmen können?