5465/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend „Am Mute hängt der Erfolg“

 
Die Aussagen von Bundesminister Darabos am 11.2.2010 in der Zeitung „Der Standard“ geben doch zu denken:
 

„"Das wird ein Budget mit Blut und Tränen"

(…)

   Standard: Zum schmalen Heeresbudget: Sie sind der erste Verteidigungsminister, der sich damit zufriedengab. Jetzt zerbröseln die Kasernen, jeder zweite Kampfpanzer ist nicht einsatzbereit. Brauchen Sie nicht doch mehr Geld?

   Darabos: Ich bin nicht glücklich mit dem Budget, bin aber Realist. (…)

   Standard: Werden Sie im Herbst ein höheres Budget von Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) verlangen?

   Darabos: Ja, ich werde mehr verlangen müssen. (…)“

Ein Monat später ist alles anders: "Der Standard" vom 11.03.2010 berichtete folgendes:

„Heer mit gestutzten Flügeln und gutem Gewissen

Auf Sparvorgaben reagiert Minister Darabos wie ein Musterschüler: Sofort hat er den Generalstab angewiesen, die Sparziele zu realisieren. Dann stürzte er sich auf historische Fragen.

   Wien - Alle seine Amtsvorgänger haben darüber geklagt, dass das Bundesheer mit den vorgegebenen Budgetmitteln seine Aufgaben bestenfalls eingeschränkt erfüllen könnte. Auch seine Generalität hat genau das vor in einem Brief (dessen Existenz später geleugnet wurde) festgehalten.

   Norbert Darabos aber hat ein anderes Verständnis vom Amt des Verteidigungsministers: Als am Dienstag festgestanden ist, dass seinem Ressort im kommenden Jahr weitere 80,3 und im Budget 2012 weitere 129,5 Millionen Euro gestrichen werden sollen, hat er sofort das Generalstabsbüro beauftragt, ein neues Sparprogramm auszuarbeiten und zur Umsetzung zu bringen. Selber konzentrierte er sich lieber darauf, die Geschichte aufzuarbeiten: Auf dem Gelände der Belgier-Kaserne liegen vermutlich noch die Leichen von Nazi-Opfern - ihnen soll nach Jahrzehnten endlich Respekt gezollt und dem Heer ein reines Gewissen verschafft werden. Zum Budget sagte der Minister nur: "Ich sehe es als meine Aufgabe an, die Einsparungen zu realisieren." (…)“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Warum kam es zu diesem doch eher plötzlichen Sinneswandel?
2. Warum währte der Moment des Mutes und der politischen Verantwortung für das Ressort nur so kurz?
3. Haben Sie die Öffentlichkeit mit Ihrer Aussage nur zu blenden versucht?
4. Warum haben Sie nicht einmal versucht, ein höheres Budget für das Österreichische Bundesheer herauszuverhandeln?
5. Warum haben Sie, entgegen Ihrer Aussage vom 11.2.2010, nun doch kein höheres Budget verlangt?
6. Wie kamen Sie am 11.2.2010 zu der Auffassung mehr verlangen zu müssen?