5497/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.05.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Gabriel Obernosterer

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Kasernenprojekt in Villach

Mit einstimmigem Beschluss des Kärntner Landtages vom 01. 10.2009 wurde der zuständige Bundesminister für Landesverteidigung und Sport aufgefordert sicher zu stellen, dass das für eine angemessene Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten notwendige Kasernenprojekt in Villach einer raschen Realisierung zugeführt wird.

Für die Abgeordneten des Kärntner Landtages war und ist es äußerst unverständlich, dass dieses wichtige Kasernenprojekt dem Sparstift des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport zum Opfer fallen soll, währenddem beispielsweise in Güssing eine moderne mit Ein- und Zweibettzimmern ausgebaute Kaserne errichtet werden soll.

In dem Antwortschreiben des BM für Landesverteidigung und Sport, welches dem Kärntner Landtag zur Verfügung gestellt wurde, führte der Minister aus, dass zur Realisierung des so genannten Kasernenmodells Villach mehrere Varianten zur Diskussion gestanden seien. Angestrebt wurde in erster Linie eine Zusammenführung von militärischen Organisationselementen an einem neuen Standort, daraus würden sich Energien und Einsparungen in der Verwaltung und im Betriebsaufwand ergeben, sowie ein neuer Kasernenstandort in Villach entstehen.

Im Antwortschreiben des zuständigen Ministers wurde festgehalten, dass die angestrebte Zusammenführung an einem zentralen Standort in Villach auf Basis der derzeit verfügbaren und mittelfristig erwarteten Ressourcen vorerst nicht weiter verfolgt werden konnte. Aus diesem Grunde sei eine Realisierung des „Kasernenmodells Villach” aus derzeitiger Sicht, auch unter Bedachtnahme alternativer Finanzierungsmodelle, nicht verantwortbar.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Was waren die konkreten Gründe, dass die ursprünglich ins Auge gefasste Realisierung eines „Kasernenmodell Villach” nicht weiter verfolgt wird?

2. Aus einem Antwortschreiben von Ihrem Ministerium an den Kärntner Landtag geht hervor, dass ursprünglich mehrere Varianten zur Diskussion standen. Um welche Varianten hat es sich hierbei gehandelt?

3. Wieso wird nunmehr offenbar keine einzige dieser Varianten weiter verfolgt?

4. Wie hoch ist der Kostenaufwand des angestrebten „Kasernenmodell Villach”?

5. In Ihrem Antwortschreiben geht weiters hervor, dass die angestrebte Zusammenführung an einem zentralen Standort in Villach auf Basis der derzeit verfügbaren und mittelfristig erwarteten Ressourcen nicht weiter verfolgt werden könne.

a) Was sind diese mittelfristig erwarteten Ressourcen?

b) Welche Ressourcen stehen derzeit zur Verfügung?

c) Welche Ressourcen müssten es in der Zukunft sein, damit das Projekt aus Ihrer Sicht umzusetzen wäre?

6. Stimmt es, dass von Ihrem Ministerium und von Ihnen persönlich der rasche Baubeginn für das über € 40 Millionen - Projekt „Musterkaserne Güssing" gefordert wird?

7. Stimmt es, dass diese „Kaserne der Zukunft", wie dieses Projekt von Ihnen bezeichnet   wird,   Ein-   und  Zweibettzimmer   anstatt  Mannschaftsräume

vorsieht?

8. Halten Sie es gerechtfertigt, dass die Soldaten in Villach in veralteten Kasernen ihren Dienst versehen müssen, währenddem im Burgenland eine Luxusherberge als Kaserne errichtet werden soll?