5508/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.05.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Johann Singer
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundeskanzler

betreffend Volkszählung 2011

Die Ergebnisse einer Volkszählung präsentieren ein zahlenmäßiges Abbild der Bevölkerungsstruktur, der Haushalte und Familien. Die ist nicht nur auf das gesamte Bundesgebiet bezogen, sondern jeweils für alle Gebietskörperschaften, somit auch für die Gemeinden, erfasst. Somit bilden die Ergebnisse der Volkszählung unter anderem eine wesentliche Grundlage für die Aufteilung der Steuermittel auf die Bundesländer und Gemeinden, bei der Zuordnung der Nationalratsmandate, aber auch bei allen Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Verwaltung sowie für wirtschaftliche Entscheidungen und Infrastrukturmaßnahmen.

Die Volkszählung wurde bislang immer als Befragung der Bürger durchgeführt, welche sich sehr aufwändig und kostenintensiv gestaltete. Erst mit dem Registerzählungsgesetz, welches von der damaligen Bundesregierung unter Bundeskanzler Dr. Schüssel vorgelegt wurde, konnte eine moderne Vorgangsweise für die Volkszählungen, nämlich die registergestützte Volkszählung, bei der alle notwendigen Informationen aus dem vorliegenden Verwaltungsregistern entnommen werden, geschaffen werden. Mit der jüngsten Änderung der diesbezüglich gesetzlichen Grundlagen im Jahr 2009 wurde EU-konform das Datum für die erstmalige Durchführung der Registerzählung mit dem Jahr 2011 festgelegt.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundeskanzler folgende

Anfrage:

1. Wie hoch waren die Gesamtkosten der letzten im Jahr 2001 durchgeführten Volkszählung?

2. Wie viele Merkmale wurden in dieser Volkszählung abgefragt?

3. Wie lange dauerte es, bis bei der Volkszählung 2001 das Endergebnis vorlag?

4. Wie hoch sind die prognostizierten Kosten für die registergestützte Volkszählung 2011?

5. Welche Merkmale werden bei der Volkszählung 2011 abgefragt?

6. Wie lange wird voraussichtlich bei der registergestützten Volkszählung 2011 der Zeitraum bis zur Vorlage eines Endergebnisses dauern?

7. Wie hoch waren die Kosten der im Jahr 2006 durchgeführten Probezählung?

8. Welche Erkenntnisse konnten aus der im Jahr 2006 stattgefundenen Probezählung für die Durchführung der registergestützten Volkszählung 2011 gewonnen werden?

9. Wäre für die Durchführung einer gesamten registergestützten Volkszählung noch die Schaffung von weiteren Registern notwendig? Wenn ja, welche Register betrifft dies?

10. Wie wurden die von der Statistik Austria veröffentlichten endgültigen Bevölkerungszahlen für die Finanzjahre 2009 und 2010 je Gemeinde ermittelt?

11. Basieren diese Daten teilweise schon auf den Ergebnissen der im Jahr 2006 durchgeführten Probezählung?

12. Wann wird das Endergebnis der ersten registergestützten Volkszählung 2011 vorliegen?