5598/J XXIV. GP

Eingelangt am 31.05.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Ing. Kurt Gartlehner,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend Rohstoffsicherheit

An Rohstoffen besteht weltweit ein immer stärker wachsender Bedarf. Erdöl, Erdgas, Metalle und Minerale sind für alle Industrienationen mittlerweile zu kritischen Gütern geworden.

Viele Rohstoffe sind in den letzten Jahren (wie auch schon vor Beginn der Krise) immer teurer geworden. Die Preissteigerung beträgt z.B. innerhalb eines Jahres bei Rohöl 75%, bei Kupfer 70% und bei Eisenerz sogar 100%. Zudem ist der Preis für Gold extrem hoch. Wenn man die Rohstoffmärkte und die Kurse von Rohstoffen an der Börse verfolgt, dann wird ersichtlich, dass hier eine hohe Dynamik eingesetzt hat.

Dies hängt vor allem mit der rasanten Entwicklung der bevölkerungsreichen Schwellenländer (China, Indien, Südamerika) zusammen. Die Bevölkerung dieser Länder wird gemeinsam mit deren Wohlstand immer weiter wachsen. Aus diesem Grund werden Schwellenländer auch in Zukunft massiv Rohstoffe benötigen (z.B. Chinas Anteil am weltweiten Energieverbrauch wird von 12% im Jahr 2005 auf prognostizierte 20% im Jahr 2020 steigen. Der Erdölbedarf Indiens wird von 2,6 Millionen Barrel pro Tag im Jahr 2005 auf prognostizierte 23 Mio. Barrel pro Tag im Jahr 2030 steigen; Quelle KnowHow Goldmann Sachs Anlegermagazin 02/2010).

Der breite Zugang zu Rohstoffen ist für die Entwicklung einer Volkswirtschaft enorm wichtig. Diesen Sachverhalt hat vor allem China erkannt und sichert sich deshalb auf aggressivste Weise den weltweiten Zugang zu essentiellen Rohstoffen. Die Absicherung der eigenen Rohstoffvorkommen erfolgt u.a. mit Maßnahmen wie Exportstopps, Exportzöllen (in China mehr als 300!) sowie durch bilaterale Abkommen mit anderen rohstoffreichen Ländern. Diese Abkommen sind nicht selten mit „fragwürdigen" Gegengeschäften verbunden (z.B. Lieferung von militärischen Waffen).

Dadurch kann mittel- bis langfristig eine Rohstoffknappheit entstehen, von der vor allem Europa betroffen wäre, da viele Rohstoff-Ressourcen im Verhältnis zu den benötigten Mengen nicht ausreichend vorhanden sind (z.B. sank in Europa die Produktion mineralischer Rohstoffe von 2,9 Milliarden t im Jahr 1984 auf 2,4 Milliarden t im Jahr 2008. Im selben Zeitraum stieg die Produktion in Asien von 3 Milliarden t auf 7,3 Milliarden t; World Mining Data 25/2010)

Auch Österreich muss diese Rohstoffe (Öl, Gas, Metalle, Minerale) bis auf wenige Ausnahmen aus dem Ausland zukaufen. Deshalb ist in Österreich die Absicherung der wenigen bestehenden Abbaugebiete/Bergwerke von zentraler Bedeutung!

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende

Anfrage:

1. Ist die Versorgung Österreichs mit Rohstoffen für die Zukunft gewährleistet? (Erdöl, Erdgas, mineralische Rohstoffe, etc.)

2. Welche Maßnahmen gedenkt das BMWFJ zu setzen, damit sich die österreichische Bevölkerung in Zukunft Rohstoffe noch leisten kann (extremer Preisanstieg bei Erdöl, Erdgas, aber auch Kupfer etc.)?

3. Hat Österreich seine vorhandenen Abbaugebiete insoweit abgesichert, damit auch in Zukunft Förderung auf eigenem Boden erfolgen kann?

4. Inwieweit sind andere Ministerien in die Rohstoffproblematik eingebunden? (Umweltministerium bezüglich Recycling, Außenministerium bezüglich diplomatischer Beziehungen zu rohstoffreichen Ländern, etc.)

5. Werden in nächster Zeit Initiativen gestartet, die der österreichischen Bevölkerung den ressourcenschonenden Umgang näher bringen sollen? (z.B. in Schulen)