5620/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.06.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Karin Hakl
und Kollegen
an den Bundeskanzler
betreffend Westsahara

Die Abgeordnete Petra Bayr und andere Abgeordnete haben sich in mehreren
parlamentarischen Anfragen für verschiedene Aspekte betreffend Westsahara interessiert.

Um ein besseres Gesamtbild zu bekommen, soll nunmehr herausgefunden werden, welche
anderen Ressorts sich bereits in dieser Angelegenheit engagiert haben.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundeskanzler folgende

Anfrage:

1. Welche Aktivitäten Ihres Ressorts gab es in Zusammenhang mit dem Westsahara-
Thema seit 2007?

2. Welche bilateralen Kontakte wurden von Ihrem Ressort und von Ihnen persönlich in
diesem Zusammenhang seit 2007 wahrgenommen:

o         mit Vertreter/innen der Westsahara

o         mit Marokko

o         mit anderen Nachbarstaaten

o         mit EU-Mitgliedsstaaten

o         mit anderen Staaten ?

3. Was waren die Ergebnisse der bilateralen Kontakte?

4. Bei welchen multilateralen Gelegenheiten wurden von Ihrem Ressort und von Ihnen
persönlich in diesem Zusammenhang seit 2007 das Thema Westsahara angesprochen,
welche Position wurde dabei jeweils vertreten und was waren die Ergebnisse?

5. In welchen Gremien auf Ebene der europäischen Union wurden von Ihrem Ressort
und von Ihnen persönlich in diesem Zusammenhang seit 2007 das Thema Westsahara
angesprochen, welche Position wurde dabei jeweils vertreten und was waren die
Ergebnisse?

6. Was wurde im Zuständigkeitsbereich Ihres Ressorts sonst noch in diesem
Zusammenhang unternommen?