5675/J XXIV. GP
Eingelangt am 09.06.2010
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ANFRAGE
des Abgeordneten Neubauer
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Prüfung des Linzer Westringes
In der "Kronen Zeitung" vom 25.05.2010 auf der Seite 18 wurde folgender Artikel veröffentlicht:
Evaluierung aller großen Infrastrukturprojekte:
Ministerin lässt Pläne für Linzer Westring neu prüfen.
Auf der Homepage der ASFINAG ist folgendes zu lesen:
A 26 Linzer Autobahn: Westring Linz (Kn. Hummelhof - ASt Donau Nord)
Gesamtlänge: ca. 4,3 km
Gesamtkosten: netto ca. 527 Mio. Euro
Baubeginn: Projekt dzt. in Überprüfung
Das Projekt:
Das Projekt A 26 Linzer Autobahn – Abschnitt Süd – Knoten Linz/Hummelhof bis Anschlussstelle Donau Nord im westlichen Linzer Stadtgebiet hat eine Länge von rd. 4,3 km. Die Trasse beginnt unmittelbar nach dem Knoten Bindermichl (A 7) und führt über die Westbrücke (Schrägseilbrücke über Westbahn), den Tunnel Freinberg inkl. der Unterflurtrasse Waldeggstraße über die 4. Linzer Donaubrücke (Hängebrücke) bis zur Anschlussstelle Donau Nord (Tunnel Pöstlingberg). Insgesamt gibt es fünf Anschlussstellen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende
ANFRAGE
1. Lassen Sie das erwähnte Projekt „Westring“ tatsächlich nochmals prüfen?
2. Wenn ja, weshalb bzw. gab es Interventionen, wenn ja von wem?
3. Ist in Debatte, dass nur der „Abschnitt Süd“ Knoten Linz/Hummelhof bis Ast. Donau Nord errichtet werden soll?
4. Inwieweit gibt es seit der letzten Anfragebeantwortung neue Erkenntnisse betreffend A 26 Linzer Autobahn Abschnitt Süd?
5. Gibt es aktuelle Kostenberechnungen nur für diesen „Abschnitt Süd“ und wenn ja, wie sehen diese aus?
6. Welche aktuelle Kosten wurden für den restlichen Bauabschnitt „Nord“ errechnet?
7. Wie ist der derzeitige Stand in Bezug auf die Umsetzung des geplanten Bauabschnittes „Süd“?
8. Wie ist der derzeitige Stand in Bezug auf die Umsetzung des geplanten Bauabschnittes „Nord“?
9. Wann wird das UVP-Verfahren begonnen bzw. voraussichtlich abgeschlossen sein und inwieweit sind dadurch Planungsänderungen notwendig?
10. Wie hoch waren die geschätzten Gesamtkosten für dieses Projekt zu Beginn der Planungen?
11. Wo liegen die Ursachen für eventuelle Kostensteigerungen?
12. Inwieweit wurde den vernichtenden Gutachten, wonach im Bahnhof-Bereich wegen der zu erwartenden Immissionen keine Arbeiten durchgeführt werden sollten bzw. das Wohnen problematisch sei, entgegen getreten?
13. Inwieweit ist allein der gegenüber den ersten Planungen verspätete Baubeginn Grund für das Ansteigen der Kosten?
14. Wurden mittlerweile sämtliche mit diesem Straßenbauvorhaben in Zusammenhang stehende Grundstücksablösen abgewickelt und wenn nein, weshalb nicht und wie viele sind noch ausständig?
15. Wie hoch sind die Kosten für die Ablösungen?
16. Wann ist derzeit der konkrete Baubeginn geplant?
17. Wie lange soll der Bau des Westringes dauern?
18. Ist die Finanzierung dieses Bauvorhabens gesichert und wenn ja, wer trägt die Kosten?
19. Ab wann soll dieser neue Straßenabschnitt für die Autofahrer benutzbar sein?
20. Wann wurden die Vertreter der Oberösterreichischen Landesregierung letztmaligen über den aktuellen Stand durch Ihr Ressort bzw. durch die ASFINAG informiert?
21. Wann wurden die Vertreter der Stadt Linz letztmalig über den aktuellen Stand durch Ihr Ressort bzw. durch die ASFINAG informiert?
22. Wird an der 4ten Donaubrücke samt Westring im geplanten Umfang festgehalten?