5681/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.06.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek

betreffend Frauenbericht.

„Natürlich habe ich mich mit den bereits erschienen Frauenberichten auseinandergesetzt. Sie sind ein aufschlussreiches Nachschlagewerk für die Entwicklung der Frauenpolitik in den letzten ca. 30 Jahren.", beantwortet Frauenminister Doris Bures die parlamentarische Anfra- ge 1238/AB XXIII. GP.

Umso erstaunlicher ist es, dass die nunmehrige Frauenministerin keinerlei Kenntnisse über die Existenz der Frauenberichte aus den Jahren 2003-2006 hatte, da Sie immer wieder me- dial behauptete, dass Ihr den Medien präsentierter Frauenbericht 2010 der erste seit 15 Jah- ren sei.

Weiters hat Frau BM Doris Bures als Amtsvorgängerin, die ja den Auftrag zur Erstellung ei- nes Frauenberichtes 2010 gab, in derselben Anfrage klar und deutlich von einer interministe- riellen Abstimmung gesprochen. Diese ist jedoch unter Führung der nunmehrige Bundesmi- nisterin nachweislich zur Gänze unterlassen worden.

Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen in diesem Zusammenhang an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst nachstehende

Anfrage:

1.    Hatten Sie keine Kenntnis von den Frauenberichten der Jahre 2003-2006?

a) Wenn ja, warum nicht?

b) Wenn nein, warum behaupten Sie dann gegenüber den Medien, dass Ihr Bericht der erste seit 15 Jahren sei?

c) Wenn nein, warum spiegelt die zweiteilige Übersicht des Frauenberichts 2010 beinahe 1:1 die Vorgabe Ihrer Amtsvorgängerin Doris Bures wider, welche sich in deren Be- antwortung der parlamentarischen Anfrage 1238/AB XXIII. GP befindet?

2. Weshalb erfolgte bei der Erstellung des aktuellen Frauenberichtes 2010 nachweislich keinerlei interministerielle Abstimmung?

3. Warum haben sie zuerst die Medien informiert ohne die anderen Ministerien über den Frauenbericht zu informieren bzw. die Vorgangsweise zu koordinieren?

4. Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der Autor/innen für den Frauenbericht 2010?

a) Wurden die Autor/innen für die Erstellung der Berichte finanziell entschädigt?

b) Wenn ja, welche Kosten haben Sie für die Autor/innen veranschlagt?