5706/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.06.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Silvia Fuhrmann

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Rahmenzielvereinbarungen mit den Bundesmuseen

Die Rahmenzielvereinbarungen mit den Bundesmuseen sollen dazu dienen, den kulturpolitischen Auftrag zur Absicherung des Bestandes und der Aktivitäten zu präzisieren und verstehen sich als Planungsinstrument für die Kernaufgaben der einzelnen Museen und der Nationalbibliothek. Sie sind ein wesentlicher Bestandteil für die Stärkung und die Weiterentwicklung der österreichischen Museumslandschaft.

Laut Bundesmuseen-Gesetz sollten bereits ab 2007 dreijährige Rahmenzielvereinbarungen mit den Bundesmuseen abgeschlossen werden. Im Vorfeld der am 1.12.2009 erlassenen neuen Museumsordnungen wurde der Abschluss von Rahmenzielvereinbarungen mit den Bundesmuseen und der Nationalbibliothek von der Bundesministerin öffentlich und im Kulturausschuss mehrfach angekündigt. In Ihren Presseaussendungen haben Sie im Herbst 2009 mehrfach angekündigt "Die Rahmenzielvereinbarungen werden mit jedem Bundesmuseum und der Nationalbibliothek auf Basis der Museumsordnungen bis Jahresende abgeschlossen." Weiters schreiben Sie am 29.9.2009 auf Ihrer Homepage: "Auf Basis der Vorhabensberichte und der Rahmenzielvereinbarung werden künftig Zielerreichungsanalysen durchgeführt werden können und somit - auf Basis der festgelegten mittelfristigen und kurzfristigen Ziele - erstmals eine Output- Analyse der einzelnen Museen und ihrer Aktivitäten ermöglicht." Da bisher noch keine Ergebnisse vorliegen, ist es von Interesse, wie weit die Erarbeitung der Rahmenzielvereinbarungen bereits vorangeschritten ist.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage

1. Gibt es mit den einzelnen Bundesmuseen bereits ausgearbeitete Rahmenzielvereinbarungen?

2. Wenn nein, weshalb nicht ?

3. Bis wann werden diese Rahmenzielvereinbarungen mit den Bundesmuseen abgeschlossen?

4. In den Presseaussendungen vom 29.9.2009 und 1.12.2009 findet sich auch die Auflistung eines 3-Stufen-Plans:

Stufe 1: Schaffung neuer Museumsordnungen

Stufe 2: Abschluss von Rahmenzielvereinbarungen

Stufe 3: Abschluss von Vorhabensberichten

5.  Welchen Zeitraum haben Sie sich für die Erarbeitung aller 3 Stufen gesetzt?

6. Im Grundsatzpapier "Museumspolitische Initiative 2007" nennen Sie das Ziel, mit den Rahmenzielvereinbarungen eindeutige Kompetenzen zuzuweisen, da diese Kompetenzen "erst den Raum öffnen, in dem sich inhaltliche Prozesse, Visionen und Strategien entfalten können". Kann das Ziel der eindeutigen Kompetenzverteilung mit den Rahmenzielvereinbarungen erreicht werden?

7. Welche Ergebnisse bzw. Ziele gedenken Sie von der Zielerreichungsanlyse zu erhalten?

8. Gibt es schon konkrete Vorstellungen wie diese Zielerreichungsanalysen gestaltet werden sollen?