5711/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.06.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm

und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend weibliche Genitalverstümmelung

Im Jahr 2005 hat sich der Nationalrat für die Einführung eines internationalen Gedenktages gegen weibliche Genitalverstümmelung ausgesprochen. Die Abgeordnete Petra Bayr und andere Abgeordnete haben sich in einer parlamentarischen Anfrage für den Umsetzungsstand interessiert.

Darüber hinaus wäre es hilfreich zu wissen, wer sich in Österreich bereits für diesen Gedenktag und darüber hinaus grundsätzlich gegen weibliche Genitalverstümmelung engagiert.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage:

1. Welche Aktivitäten in Ihrem Zuständigkeitsbereich gab es in Zusammenhang mit dem angestrebten Gedenktag gegen weibliche Genital Verstümmelung seit 2007?

2. Welche bilateralen internationalen Kontakte wurden von Ihnen in diesem Zusammenhang seit 2007 wahrgenommen bzw. bei welchen bilateralen Kontakten haben Sie dieses Thema angesprochen?

3. Was waren die Ergebnisse der bilateralen Kontakte?

4. Bei welchen multilateralen Gelegenheiten und in welchen Gremien auf europäischer Ebene wurde von Ihnen seit 2007 dieses Thema angesprochen und was waren die Ergebnisse?

5. Was wurde in Ihrem Zuständigkeitsbereich sonst noch in diesem Zusammenhang unternommen?

6. Welche Aktivitäten zur Verhinderung weiblicher Genitalverstümmelung in Österreich kommen in Ihrem Zuständigkeitsbereich in Betracht?

7. Welche Aktivitäten sind bereits in Planung?

8. Welche Aktivitäten sind bereits umgesetzt?

9. Was waren die Ergebnisse der umgesetzten Aktivitäten?