5717/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.06.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Karin Hakl

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Westsahara

Die Abgeordnete Petra Bayr und andere Abgeordnete haben sich in mehreren parlamentarischen Anfragen für verschiedene Aspekte betreffend Westsahara interessiert.

Um ein besseres Gesamtbild zu bekommen, soll nunmehr herausgefunden werden, welche anderen Ressorts sich bereits in dieser Angelegenheit engagiert haben.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Welche Aktivitäten Ihres Ressorts gab es in Zusammenhang mit dem Westsahara- Thema seit 2007?

2. Welche bilateralen Kontakte wurden von Ihrem Ressort und von Ihnen persönlich in diesem Zusammenhang seit 2007 wahrgenommen:

o         mit Vertreter/innen der Westsahara

o         mit Marokko

o         mit anderen Nachbarstaaten

o         mit EU-Mitgliedsstaaten

o         mit anderen Staaten ?

3. Was waren die Ergebnisse der bilateralen Kontakte?

4. Bei welchen multilateralen Gelegenheiten wurden von Ihrem Ressort und von Ihnen persönlich in diesem Zusammenhang seit 2007 das Thema Westsahara angesprochen, welche Position wurde dabei jeweils vertreten und was waren die Ergebnisse?

5. In welchen Gremien auf Ebene der europäischen Union wurden von Ihrem Ressort und von Ihnen persönlich in diesem Zusammenhang seit 2007 das Thema Westsahara angesprochen, welche Position wurde dabei jeweils vertreten und was waren die Ergebnisse?

6. Was wurde im Zuständigkeitsbereich Ihres Ressorts sonst noch in diesem Zusammenhang unternommen?