5777/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.06.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Bgm. Gerhard Köfer und
Kollegen und Kolleginnen

An den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko

Die Salzburger Nachrichten vom 12. Juni 2010 druckten auf Seite 6 unter der Rubrik "O
TON" folgende Meldung der dpa vom Freitag, den 11. Juni 2010, ab: "Achtung: Mangels
konkreter Resultate entfällt die Berichterstattung zum Umweltministertreffen der EU in
Luxemburg."

Währenddessen strömt weiterhin massenweise (nach jüngsten Schätzungen derzeit bis zu
8.200 Tonnen) Öl täglich im Golf von Mexiko ins Meer. Vorerst schließen Forscher - wie
etwa der Meteorologe am Wegener Center der Universität Graz Ulrich Foelsche im Interview
mit der "Kleinen Zeitung" am 9. Juni - zwar eher aus, dass aus derzeitiger Sicht eine Gefahr
für Europa besteht, er räumt allerdings im gleichen Atemzug ein: "Wenn das Leck allerdings
nicht geschlossen werden kann, muss man neue Prognosen erstellen."
(www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/oelpest/2370690/)

Für die Unterfertigten ergibt sich nun folgende

Anfrage:

1. Wurde die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko beim letzten EU-Umweltministertreffen
in Luxenburg in irgend einer Form thematisiert? (Wenn ja: Wie? Wenn nein: Warum
nicht?)

2. Gibt es irgend eine gemeinsame Stellungnahme der EU-Umweltminister bezüglich der
Ölkatastrophe im Golf von Mexiko? (Wenn ja: Wie lautet diese?)

3. Gibt es, aus Anlass der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko, Empfehlungen der EU-
Umweltminister betreffend der Hinkünftigen Sicherheit bei den Erdölförderungen in
der Nordsee?

4. Gibt es Hilfestellung von Seiten der EU zur Bekämpfung der Ölkatastrophe? (Wenn
ja: In welcher Form? Wenn nein: Warum nicht?)