5779/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.06.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Bgm. Gerhard Köfer und

Kollegen und Kolleginnen

An die Bundesministerin für Inneres

betreffend Österreichischer Integrationsfonds

Beim Festakt am 10. Juni 2010, bei dem das 50-jährige Bestehen des Österreichischen Integrationsfonds begangen wurde, meinten Sie laut BM.I-Pressemeldung vom 10. Juni 2010 (Artikel Nr: 6626), dass Sie sehr froh seien, dass das Innenministerium mit dem Österreichischen Integrationsfonds einen erstklassigen Dienstleister für Integration mit einem reichen Erfahrungsschatz, mit bewährten Instrumenten, mit guten internationalen Kontakten und mit einem Team habe, das neue Wege mit großem Engagement gehe.

In diesem Zusammenhang stellen die Unterfertigten an Sie folgende

Anfrage:

1. Wie viele Geldmittel des jährlichen Gesamtbudgets des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) stammen vom BMI? (Bitte um jährliche Aufschlüsselung nach absoluten Zahlen und in Prozent beginnend mit dem Jahr 2000)

2. Sind die vom BMI jährlich stammenden Geldmittel für den ÖIF zweckgebunden? (Wenn ja: Für welche Projekte bzw. Zwecke in welcher Höhe beginnend mit dem Jahr 2000)

3. Finanziert das BMI ganz oder teilweise Arbeitnehmerinnen des ÖIF? (Wenn ja: Wie viele u. wie lange beginnend mit dem Jahr 2000)

4. Wie viele der jährlich vom BMI für Integrationsmaßnahmen insgesamt zur Verfügung gestellten Geldmittel entfallen auf den ÖIF? (Bitte um jährliche Aufschlüsselung nach absoluten Zahlen sowie Angabe in Prozent der Gesamtsumme beginnend mit dem Jahr 2000)

5. Wie viel Prozent der jährlichen Gesamtsumme erhalten die drei größten Geldempfänger aus dem Topf für Integrationsmaßnahmen? (Bitte um jährliche Aufschlüsselung beginnend mit dem Jahr 2000 u. namentliche Nennung der Einrichtungen sowie deren Projekte unter jeweiliger Angabe der Subventionssumme in Prozent)