5786/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.06.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Lipitsch,

und GenossInnen

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend drohendes Chaos im Zusammenhang mit der E-Mobilität

Im Zuge des Schwerpunktes E-Mobilität in der Klimaschutz- und Energiestrategie geht es darum, erschwingliche und zugleich komfortable Elektrofahrzeuge in die Massenproduktion zu bringen, um nicht nur den öffentlichen sondern auch den individuellen Verkehr umweltfreundlicher zu gestalten.

Im Bereich der individuellen und öffentlichen Mobilität entwickelt die Fahrzeugindustrie bereits serienmäßig hergestellte, elektrobetriebene Kraftfahrzeuge. Österreich soll an der Entwicklung neuer Batterien sowie Ladestationen mitwirken und von neuen Arbeitsplätzen in der E-Mobilität profitieren.

Viele Energieversorgungsunternehmen stellen derzeit Fahrzeuge und dafür geeignete Ladegeräte vor und arbeiten intensiv am Ausbau von Ladestationen, um eine möglichst flächendeckende Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge zu gewährleisten. So beabsichtigt beispielsweise der Verbund eine Standorterrichtung in allen Bundesländern. Andere Energieversorger in Kärnten wie die KELAG oder die Klagenfurter Stadtwerke arbeiten ebenfalls daran.

Unserem Informationsstand zufolge könnte sich im Bereich der Kompatibilität der E- Ladegeräte ein nicht zu unterschätzender Problembereich gleichwohl für Konsumenten und Konsumentinnen wie auch für die Umwelt eröffnen. So verwendet die KELAG an ihren Standorten beispielsweise deutsche RWE-Stecker, der Verbund und die Klagenfurter Stadtwerke hingegen andere Typen. Es droht nun offenbar dasselbe Chaos wie bei der - inzwischen geregelten - Nicht-Kompatibilität der Ladegeräte verschiedener Mobiltelefon- Hersteller, was im Falle eines späteren Fahrzeugwechsels dazu führt, dass letztlich der Konsument die Zeche zahlen muss. Zudem wird die Intransparenz der höchst unterschiedlichen Abrechnungssysteme eine Überforderung vieler KonsumentInnen, wie wiederum bereits im Fall der Tarifgestaltung im Bereich der Mobiltelefonie bekannt, bewirken.

Aus Gründen des Konsumentlnnen- wie auch des Umweltschutzes ist die österreichische Politik dazu aufgerufen, in den angesprochenen Bereichen nach Maßgabe der Möglichkeiten geeignete Regelungen herbeizuführen.

Daher richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend nachstehende

Anfrage

1. Ist in Ihrem Ressort die oben geschilderte Problematik betreffend die Nicht- Kompatibilität der E-Ladegeräte bekannt?

2. Welche Maßnahmen sind diesbezüglich bis dato von Seiten Ihres Ressorts auf Bundes- und EU-Ebene gesetzt worden bzw. werden noch gesetzt?

3. Ist in Ihrem Ressort die oben geschilderte Problematik betreffend die Komplexität der unterschiedlichen Abrechnungssysteme bekannt?

4. Welche Maßnahmen sind diesbezüglich bis dato von Seiten Ihres Ressorts auf Bundes- und EU-Ebene gesetzt worden bzw. werden noch gesetzt?

5. Besitzen Sie Kenntnis darüber, ob und wann die Europäische Kommission eine entsprechende Verordnung vorzulegen beabsichtigt und sofern bereits Informationen über dessen Inhalt verfügbar sind, wie stellt sich dieser inhaltlich dar und wie bewerten Sie diesen aus österreichischer Perspektive?

6. Gibt es Ihrem Informationsstand zufolge Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission und Herstellern von Ladegeräten und wie gestalten sich diese?

7. Wie viele E-Tankstellen existieren derzeit in Österreich, aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Anbietern pro Bundesland und Bezirk?

8. In welcher Höhe belaufen sich derzeit die Kosten für eine volle Aufladung eines Elektrofahrzeugs eines durchschnittlichen Typs unterteilt nach allen Anbietern?

9. Welche Anbieter bieten derzeit in Österreich welche Stecker (Modell) an?

10. Ist im Bereich der E-Mobilität ein Fördersystem existent bzw. in Planung, das den Ausbau von Ladestationen an Park & Ride Standorten vorsieht und wenn ja, wie gestaltet sich dieses und wenn nein, weshalb ist ein solches nicht vorgesehen?

11. Ist im Bereich der E-Mobilität ein Fördersystem existent bzw. in Planung, das die Förderung des Strombezugs in Park & Ride Standorten vorsieht und wenn ja, wie gestaltet sich diese und wenn nein, weshalb ist diese nicht vorgesehen?

12. Ist die Förderung eines E-Fahrzeugpools bei öffentlichen Anbietern vorgesehen und wenn ja, wie gestaltet sich diese und wenn nein, weshalb ist diese nicht vorgesehen?