5804/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.06.2010
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ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Bundesheer unterstützt Kunst am Berg

 

Auf der Homepage des Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport wird unter dem Titel "Bundesheer unterstützt Kunst am Berg" vom 08.06.2010 über den Einsatz des Pionierzuges des Militärkommandos Vorarlberg für das Kunstprojekt "Horizon Fields" berichtet.

 

Im Zuge der Kunstinstallation übernahmen 22 Soldaten dabei die Aufgabe von Aushubarbeiten und Betonieren von Sockeln für die als Kunstwerke bezeichneten 640 Kg schweren 100 Eisenmänner, die in alpinen Gelände montiert wurden. Davon mussten 52 per Hubschrauber ins Hochgebirge transportiert werden. Dieser logistische Aufwand sei dazu geeignet, die "Leistungsfähigkeit und Gebirgstauglichkeit der Pioniere unter Beweis zu stellen", wird in diesem Artikel ausgeführt.

 

Die Tiroler Tageszeitung berichtet in dem Artikel "Bundesheer muss Budget komplett umkrempeln" am 10.06.2010 über erhebliche Sparzwänge im Bundesheer, über eine Ministerweisung, dass das Bundesheer seinen Budgetbedarf völlig neu strukturieren muss und dass die Wirtschaftlichkeit von Vorhaben des Österreichischen Bundesheeres geprüft werden müssen.

Der Standard berichtet im Artikel "Neuer Anlauf für ein Bundesheer light" am 26.04.2010 über die Ministerweisung des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport Norbert Darabos, im Jahre 2011 rund 80 Millionen Euro, im Jahre 2010 sogar 129 Millionen Euro und im Jahre 2013 unglaubliche 169 Millionen Euro einsparen zu müssen. Im selben Artikel wird ausgeführt:

"Ein Leopard-Bataillon darf für alle seine Kampfpanzer im Jahr insgesamt nicht mehr als 5000 Kilometer Fahrtstrecke verbrauchen - die Wartungskosten wären sonst zu hoch."

 

Die Presse verkündet am 10.02.2010, dass zu dieser Zeit "nur knapp über 50% der 114 Panzer kampftauglich" waren

 

Vor dem Hintergrund dieser enormen Sparvorhaben des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport und den verfassungsrechtlich verankerten Zielsetzungen der Umfassenden Landesverteidigung, stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

                                                                    Anfrage                              

 

 

  1. Wie hoch waren die Kosten dieses leistungsfähigen und gebirgstauglichen Einsatzes?

 

  1. Wer trägt die in sicher nicht unerheblichen Ausmaß entstandenen Kosten?

 

  1. Wer genau ist für die Entscheidung bzw. die Weisung dieses Kunstwerk zu unterstützen verantwortlich?

 

  1. Mit welcher Begründung hat man sich für die Unterstützung dieses Kunstprojektes entschieden?

 

  1. Wie ist dieser finanzielle und logistische Aufwand zur Unterstützung dieses "Kunstwerkes" mit der verfassungsrechtlich in Artikel 9a B-VG verankerten umfassenden Landesverteidigung vereinbar?

 

  1. Wie viele Flugstunden der Helikopter sind insgesamt durch diesen Einsatz entstanden?

 

  1. Wann genau und in welchem Zeitraum kamen die Helikopter zum Einsatz?

 

  1. Wurden die Helikopter außerhalb der Kernzeit genutzt und sind dadurch Überstunden der Piloten entstanden?

 

  1. Wenn ja, wie viele?

 

  1. Wurden die Nutzungsstunden der Helikopter, welche die Nutzungs- bzw. Lebenszeit des Gerätes verkürzen, in  die gesamte Kostenaufstellung einberechnet?

 

  1. Wie hoch sind die durch den Einsatz entstandenen Treibstoffkosten pro Helikopter?

 

  1. Wie hoch sind die durch diesen Einsatz entstandenen Wartungskosten pro Helikopter pro Stunde?

 

  1. Gab es zum selben Zeitpunkt eventuell andere Nutzungsanfragen der Helikopter und der Soldaten?