5822/J XXIV. GP
Eingelangt am 17.06.2010
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ANFRAGE
des Abgeordneten Kurzmann
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Anschläge Kärntner Slowenen in Österreich
In den Jahren 1953 bis 1979 fanden in Kärnten um die 20 Anschläge statt. Diese wurden auf Partisanendenkmäler, Einrichtungen Deutsch-Kärntner Organisationen aber auch auf Infrastruktureinrichtungen wie Stromleitungen und Eisenbahngleise verübt. Ein bekanntes Beispiel ist die Sprengung des Partisanen-Denkmals in Kömml bei Bleiburg im Herbst 1976. Die Täter sind bis heute der Öffentlichkeit nicht bekannt.
Im März diesen Jahres wurden Unterlagen des slowenischen Geheimdienstes UDBA ausgehoben, die auch Kärntner Slowenen als mutmaßliche Attentäter enttarnt hatten. Neben mehreren Decknamen werden auch prominente Kärntner Slowenen als Täter identifiziert. Diese planten laut UDBA auch weitere Anschläge wie die Vergiftung des Klopeiner See mit Erdöl.
Der Öffentlichkeit sind zu diesen durchgeführten und geplanten Attentaten keine Ermittlungsergebnisse bekannt.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende
Anfrage