5880/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.06.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend „Tätigkeit der Arbeitsinspektorate"

Mit der AB 3069/XXIV.GP vom 23.11.2009 konnten die Fragen des Fragestellers zur Anfrage „Personalsituation in den Arbeitsinspektoraten" durch das Ressort beantwortet werden. Leider konnten ressortfremde Fragen nicht beantwortet werden, hier lagen Zuständigkeiten des Justizministeriums oder des Gesundheitsministeriums vor.

Aus systematischen Gründen werden daher ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2009 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage:

1. Wie hat sich der Personalstand in den einzelnen Arbeitsinspektionen im Jahr 2009 entwickelt?

Wie viele Planstellen (Vollbeschäftigungsäquivalente) gibt es in den einzelnen Arbeitsinspektionen (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

2. Wie viele Planstellen waren mit 31.12.2009 tatsächlich besetzt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

3. Welche konkreten Maßnahmen werden seitens des Ressorts 2010 ergriffen, damit Österreich die Zielvorgaben der EU-Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit erreicht?

Wie sollen die Arbeitsunfälle gesenkt werden?

4. Welche Schwerpunkte werden Sie im laufenden Jahr 2010 bei den Arbeitsinspektionen setzen?

5. Wie viele anerkannte meldepflichtige Arbeitsunfälle unselbständiger Erwerbstätiger gab es im Jahr 2009 (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

6. Bei wie vielen dieser schweren Arbeitsunfälle im Jahr 2009 haben Arbeitsinspektionen die Unfallerhebungen durchgeführt (Aufschlüsselung der Anzahl auf Bundesländer)?

7. Bei wie vielen dieser schweren Arbeitsunfälle wurde in diesem Jahr ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln von Vorgesetzten (Management) am Arbeitsplatz festgestellt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

8. Welche Kosten verursachen aus Sicht des Ressorts Arbeitsunfälle jährlich in Österreich?