6088/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Franz GLASER

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Klimaerwärmungsanpassung in den ärmsten Ländern der Welt

Die Abgeordnete Petra Bayr hat sich in mehreren parlamentarischen Anfragen für den Beitrag
einzelner Bundesminister zur Unterstützung der Anpassung an die Klimaerwärmung in den
ärmsten Ländern der Welt interessiert und wie dieser Beitrag geschlechtergerecht verteilt
sowie wie die Zivilgesellschaft an den Entscheidungen über die Verwendung der Mittel
beteiligt wird.

Um einen besseren Gesamtüberblick in dieser Querschnittsmaterie zu gewinnen, stellen die
unterzeichneten Abgeordneten die nachstehende

A n f r a g e:

1. Welche Beiträge leistet Ihr Ministerium im Jahr 2010 zur Unterstützung der
Anpassung an die Klimaerwärmung in den ärmsten Ländern der Welt?

2. Welche Beiträge planen Sie in den kommenden Jahren?

3. Unterstützt oder betreibt Ihr Ministerium Projekte in diesem Sinn?

a. Wenn ja, welche, wie hoch sind die Beiträge Ihres Ministeriums zu den einzelnen
Projekten, wie viel davon ist auf die österreichische ODA-Quote anrechenbar?

b. Wenn nein, warum nicht?

4. Welche Projekte planen Sie in den kommenden Jahren?

5. Welchen Ländern und Regionen kommen die Beiträge und Projekte Ihres
Ministeriums im Einzelnen zu gute?

6. Wie stellen Sie eine geschlechtergerechte Verteilung bzw. Wirkung der Beiträge bzw.
Projekte Ihres Ministeriums in den Empfängerländern sicher?

7. Wie stellen Sie die Beteiligung der Zivilgesellschaft in den Empfängerländern an der
Entscheidung über die Verwendung der Mittel bzw. die Durchführung der Projekte
sicher?

8. Wie stellen Sie sicher, dass die Mittel für die ärmsten Länder nicht an
Schwellenländer umgeleitet werden?

9. Wieviel von den Beiträgen bzw. welche der laufenden und geplanten Projekte Ihres
Ministeriums kommen jeweils dem Klimaschutz, der Klimaerwärmungsanpassung,
und der Katastrophenvorsorge zu gute?

10. In welcher Form werden Sie über die Beiträge und Projekte Ihres Ministeriums in
diesem Zusammenhang berichten (Sektoren, Länder, Regionen, Kanäle), um die
Transparenz und Glaubwürdigkeit sicher zu stellen?

11. War die Klimaerwärmungsanpassung in den ärmsten Ländern der Welt in den Jahren
    2009 und im ersten Halbjahr 2010 ein Thema bei bilateralen oder multilateralen
    Kontakten Ihres Ministeriums auf internationaler und europäischer Ebene?

a. Wenn ja, bei welchen Kontakten, und was war jeweils das Gesprächsergebnis?

b. Wenn nein, haben Sie bzw. die Vertreter/innen Ihres Ministeriums diese Thematik aktiv angesprochen?

c. Wenn nein, warum nicht?

12. Was werden Sie im Zuständigkeitsbereich Ihres Ministeriums sonst noch im Sinne der
    Klimaerwärmungsanpassung in den ärmsten Ländern der Welt unternehmen?