6227/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.07.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffen „Importe: Weinkontrollen in Österreich im Jahr 2009"

Mit der AB 1110/XXIV.GP vom 22.04.2009 wurden die Fragen des Fragestellers Mag. Maier
und GenossInnen zur Anfrage „Weinkontrollen in Österreich im Jahr 2009" beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen
Zahlen und Informationen zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen
nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Proben von Wein wurden 2009 beim Import gezogen (Aufschlüsselung auf
Herkunftsländer, Weinbaugebiete und Sorten)?

2. Wie viele Proben (Weinarten) wurden zolltariflich beanstandet (Technische
Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung) und was waren die Beanstandungsgründe
(Aufschlüsselung auf Weinbaugebiete, Länder und Weinarten)?

3. Wie viele Fälle nach dem Produktpirateriegesetz wurden 2009 in diesem Zusammenhang
angezeigt bzw. verfolgt (z.B. wegen Wein-Markenverfälschung, falsche Bezeichnung)?

4. Durch welche konkreten Maßnahmen können sich die Konsumentinnen vor solchen
Irreführungen und Betrügereien schützen?

5. Wie können sich die seriösen österreichischen Winzer vor unlauterer Konkurrenz (z.B.
Fälschungen, falschen Herkunftsangaben) schützen?

6. Wie viele Grenzbeschlagnahmeanträge wurden von den österreichischen Winzern und
Winzerverbänden gestellt?

7. Welche Mengen Wein wurden im Jahr 2009 nach Österreich importiert (Aufschlüsselung
auf Herkunftsländer, Weinbaugebiete und Sorten)?