6248/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.07.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend Errichtung von 110 KV-Freilandleitungen und relevanter Alternativen

Immer wieder kommt es zu konkreten Konflikten zwischen betroffenen AnrainerInnen und den Ausbauplänen österreichischer Energie-Unternehmungen im Hinblick auf die Neuerrichtungen von 110 KV-Freilandleitungen.

Das Leukämierisiko bei Kindern steigt möglicherweise z.B. laut Weltgesundheitsorganisation unter dem Einfluss eines magnetischen Felds, wie es bei 110-KV-Leitungen noch in einem Abstand von über 80 m auftreten kann. (Die gesetzlich zulässigen Grenzwerte sind deutlich höher, werden aber von vielen Studien infrage gestellt.) Weitere schädliche Wirkungen werden bestritten, sind aber auch nicht widerlegt. Niemand garantiert, dass Gesundheitsschäden ausgeschlossen sind!

Die Energie AG plante in Oberösterreich seit über 10 Jahren eine Hochspannungsleitung von Kirchdorf/Krems nach Vorchdorf. Bis Ende Sommer 2010 sollen alle Grundeigentümer ihre Zustimmung erteilen, danach die zuständigen Behörden.

87% der betroffenen Grundeigentümer, bisher ca. 1900 Unterstützer und Gemeindevertretungen aller Parteien haben sich für die Suche nach Alternativ-Lösungen ausgesprochen.

Die Energie AG ist jedoch bei ihrer ursprünglichen Absicht geblieben und hat um Bewilligung der Freileitung beim Land OÖ angesucht! Alle Vermittlungsbemühungen (auch durch Vertreter der Landespolitik) wurden zurückgewiesen. Die gesammelten Vorschläge für umweltschonendere, ökologischere und zugleich auch die Versorgungssicherheit berücksichtigende Alternativen wurden zwar auch von der Energie AG als beachtlich bezeichnet, aber nicht berücksichtigt.

Unter den Vorschlägen der Bürgerinitiative „110 KV-Ade“, waren auch einige, die sich auf die Möglichkeiten einer Kooperation mit bzw. Lösung durch die Verbund AG bezogen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Ist aus Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft die Netzinfrastruktur bzw. die Strom-Versorgungssicherheit des betroffenen Gebietes zwischen Vorchdorf, Almtal, Kremstal und Stadt Steyr aktuell ausreichend und gewährleistet?
Wenn ja, welche konkreten Einrichtungen der Verbund AG liegen im Einzugsgebiet dieser Region?

2. Welche Alternativen zu 110-KV-Freilandleitungen gibt es aus Sicht des Verbundes mittel- und langfristig?

3. In welchen Bereichen sind Erdkabel zu bevorzugen? Unter welchen Voraussetzungen kann eine Erdverkabelung auf keinen Fall erfolgen? 

4. Wäre eine zusätzliche Versorgung des angesprochenen Gebietes durch eine 110-KV-Leitung Klaus-Kirchdorf möglich? Wenn ja, wie lange würde die Projektierung einer solchen Variante dauern und mit welchen Kosten wäre zu rechnen?

5. Welche gesetzlichen Auflagen verpflichten derzeit Netzbetreiber-Innen zur Verbesserung der Sicherheit gegen Netzausfall? Welche technischen Kriterien sind als Mindeststandard einzuhalten?

6. Welche Maßnahmen sind vorgesehen oder vorzusehen, wenn sogenannte Kabelreserven in einem Versorgungsgebiet aufgebraucht wurden?

7. Welche Maßnahmen setzt das Bundesministerium für Wirtschaft bzw. die Verbund AG um den Einsatz von erprobten Stromeffizienz- und Stromsparmodellen bei Privathaushalten, landwirtschaftlichen und gewerblichen Betrieben sowie der öffentlichen Hand voranzubringen, die Kunden des Verbundes sind?

8. Auf welchen Strategien fußt der Ausbau dezentraler Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im Rahmen der Verbund AG?

9. Welche Kooperationen mit privaten Stromerzeugern (Biomasse, Biogas, Wind, Photovoltaik etc.) gibt es derzeit, um auf regionaler Ebene Stromschwankungen und Spitzenstromerzeugung auszugleichen?

10. 10) Welche neue Speichertechnologien für die Stromspeicherung werden derzeit auf Fachebene diskutiert? Gibt es spezielle Pilotprojekte in Richtung Elektromobilität?