6285/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.08.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Grosz

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Nicht erfolgte Warnungen des Gesundheitsministeriums bei zwei Salmonella-Ausbrüchen

 
 
Der österreichweite Ausbruch der durch den Subtyp PT4 VNTR 8-6-5 von Salmonella Enteritidis verursacht wurde, und mehr als 35 Erkrankungsfälle mit sich brachte ist laut Meldung der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit AGES, seit 15. Juli 2010, geklärt. Der Todesfall einer 88-jährigen Burgenländerin konnte ebenfalls diesem Ausbruch zugeordnet werden. 
 
Ein ähnlicher Ausbruch durch einen eingeschleppten Salmonella-Mbandaka Stamm verursachte in den Monaten davor österreichweit mehr als 100 Erkrankungen und gilt ebenfalls als abgeklärt. 

Sucht man in den österreichischen Medien und OTS-Meldungen der Austria-Presseagentur jedoch nach entsprechenden Warnungen von Seiten des zuständigen Gesundheitsministeriums, so sucht man vergebens. Lediglich verzweifelte Konsumenten stellen sich im Forum auf ORF-Online die Frage, welche Eier sie denn jetzt doch besser nicht in ihrem Kühlschrank haben sollten.

Auch scheinen im Gesundheitsministerium selbst nach wie vor keine Krisenpläne für den Umgang mit lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen mit Todesfolgen zu existieren.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger diplomé folgende

ANFRAGE

1.         Zu welchem Zeitpunkt war Ihnen bekannt, dass in Österreich ein Salmonella Enteritidis Ausbruch vorherrscht, also wann waren mehr als zwei Fälle mit identischem DNA-Nachweis isoliert?

2.         Welche Warnungen haben Sie hier diesbezüglich in welchen Medien und zu welchen Zeitpunkten publiziert, wenn nein, warum nicht?

3.         Erfolgte die Übermittlung der Meldung über den Todesfall im Krankenhaus Oberwart, hervorgerufen durch Salmonella Enteritidis, an ihr Ressort am 9. Juli 2010, wenn nein, zu welchem Zeitpunkt sonst und welche Maßnahmen haben Sie daraufhin sofort am 9. Juli 2010 gesetzt, wenn nein, warum nicht?

4.         Erfolgte die Bestätigung im Salmonella Referenzlabor innerhalb von 48 Stunden, also bis zum 11. Juli 2010, wenn nein warum nicht ?

5.         Erfolgte die interne Übermittlung der Meldung über den Todesfall an die Veterinär- und Lebensmittelgruppe in Ihrem Ressort, im selben Haus, erst am Freitag am Nachmittag, den 11. Juli, wenn ja warum mit der Verspätung von 1,5 Werktagen?

6.         Halten Sie die Weitergabe solch wichtiger Meldungen per Mail mit einer Zeitverzögerung von 1,5 Tagen für ausreichend, wenn ja warum oder befürworten Sie hier in Zukunft einen innerbetrieblichen telefonischen Kontakt?

7.         Warum wurde diese Information in Ihrem Ministerbüro erst am 14. Juli in der Früh bearbeitet oder befürworten Sie hier in Zukunft einen innerbetrieblichen rascheren telefonischen Kontakt?

8.         Endet die Dienstzeit im Ministerium auch in Krisenfällen am Freitag um 16.00 Uhr, wenn ja warum, wenn nein, wie lautet die Freitag-Nachmittag bis Montag-Früh Regelung sowie die Vertretungsregelung im Urlaubsfall?

9.         Wann wurde die Meldung über die Salmonella-Tote vom 9. Juli 2010 über das Ministerium bekannt gegeben?

10.       Zu welchem Zeitpunkt nach dem 9. Juli 2010 erfolgte die offizielle Warnung vor den betroffenen Eiern über das Ministerium, wenn nein, warum nicht??

11.       Zu welchem Zeitpunkt nach dem 9. Juli  wurden die Charge, die betroffene Firma und die Verkaufsstellen in den Medien bekannt gegeben und damit die Österreicherinnen und Österreicher gewarnt werden die diese Eier noch in ihren Kühlschränken haben, wenn nein, warum nicht?

12.       Zu welchem Zeitpunkt war Ihnen bekannt, dass in Österreich ein Salmonella Mbandaka Ausbruch vorherrscht, also wann waren mehr als zwei Fälle mit identischem DNA-Nachweis isoliert?

13.       Welche Warnungen haben Sie hier diesbezüglich in welchen Medien und zu welchen Zeitpunkten publiziert, wenn nein, warum nicht?

14.       Zu welchem Zeitpunkt wurden die Chargen, die betroffene Firma und die Verkaufsstellen in den Medien bekannt gegeben und damit die Österreicherinnen und Österreicher gewarnt die diese Eier noch in ihren Kühlschränken haben, wenn nein, warum nicht?