6310/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.08.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Peter Haubner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Funktionalität und Funktionsfähigkeit der ABC Schutzmaske 65

Eine Grundvoraussetzung für die Erfüllung der Aufgaben des österreichischen
Bundesheeres nach dem Motto „Schutz und Hilfe" ist der Eigenschutz der eingesetzten
Soldaten. Zu diesem Zweck erhält jeder Soldat des Österreichischen Bundesheeres
eine entsprechende Ausrüstung, die ihn im Ernstfall befähigen soll, in einem Gefecht
auch unter Einfluss von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen zu
überleben.

In letzter Zeit tauchten vermehrt Hinweise auf, die Grund zu der Annahme geben, dass
die im österreichischen Bundesheer in großer Anzahl eingeführten ABC
Schutzmasken 65 nicht mehr den heute gestellten Anforderungen entsprechen bzw.
womöglich in einem hohen Grad Fehlfunktionen aufweisen. Davon wären auch das
Bundesministerium für Inneres sowie das Bundesministerium für europäische und
internationale Angelegenheiten betroffen, da diese leihweise über ABC
Schutzmasken 65 des Österreichischen Bundesheeres zum Zweck des Schutzes ihrer
Mitarbeiter verfügen könnten.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Entspricht die ABC Schutzmaske 65 den heutigen Anforderungen?

2. Ist derzeit ein ausreichender Schutz für die eingesetzten Truppen bei einem Einsatz
oder bei der Katastrophenhilfe gewährleistet?

3. Wie oft wurden die ABC Schutzmasken auf ihre Tauglichkeit überprüft?

4. Wann wurden sie das letzte Mal auf ihre Tauglichkeit überprüft?

5. Wie war das Ergebnis der letzten Tauglichkeitsüberprüfung?

6. Wie viele ABC Schutzmasken hatte das österreichische Bundesheer im Jahr 1985?

7. Wie viele ABC Schutzmasken hatte das österreichische Bundesheer im Jahr 1990?

8. Wie viele ABC Schutzmasken hatte das österreichische Bundesheer im Jahr 1995?

9. Wie viele ABC Schutzmasken hatte das österreichische Bundesheer im Jahr 2000?

10. Wie viele ABC Schutzmasken hatte das österreichische Bundesheer im Jahr 2005?
11. Wie viele ABC Schutzmasken hatte das österreichische Bundesheer im Jahr 2010?

12. Wurden die ABC Schutzmasken modifiziert?

13. Wenn ja, wann?

14. Durch welches Unternehmen wurden die ABC Schutzmasken modifiziert?

15. Was wurde genau modifiziert?

16. Wurden die Masken dabei auch einer Funktionsprobe unterzogen?

17. Was war das Ergebnis dieser Funktionsüberprüfung?

18. Wie hoch war dabei die Drop Out Rate?

19. Wie viele Masken wurden bei der Modifikation zerstört?

20. Sehen Sie in diesem Zusammenhang den Schutz aller Soldatinnen und Soldaten des Österreichischen Bundesheeres vor atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen derzeit als gewährleistet an?

21. Wurden dem Bundesministerium für Innere ABC Schutzmasken 65 des österreichischen Bundesheeres leihweise zur Verfügung gestellt?

22. Wenn ja, wie viele?

23. Wie oft wurden diese ABC Schutzmasken auf ihre Tauglichkeit überprüft?

24. Wann wurden sie das letzte Mal auf ihre Tauglichkeit überprüft?

25. Wie hoch war dabei die Drop Out Rate?

26. Wurde das Bundesministerium für Inneres auf Mängel oder mögliche Fehlfunktionen durch das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport aufmerksam gemacht?

27. Wenn ja, wann?

28. Wenn ja, durch wen?

29. Wurden dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten ABC Schutzmasken 65 des österreichischen Bundesheeres leihweise zur Verfügung gestellt?

30. Wenn ja, wie viele?

31. Wie oft wurden diese ABC Schutzmasken auf ihre Tauglichkeit überprüft?

32. Wann wurden sie das letzte Mal auf ihre Tauglichkeit überprüft?

33. Wie hoch war dabei die Drop Out Rate?

34. Wurde das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten auf Mängel oder mögliche Fehlfunktionen durch das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport aufmerksam gemacht?

35. Wenn ja, wann?

36. Wenn ja, durch wen?