6314/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.08.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Anna Franz

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Vertrauensbruch bei der LSI-Bestellung in Vorarlberg

Für die Bestellung eines Landesschulinspektors wird in der bisherigen Praxis ein Dreier-
Vorschlag, gereiht nach den Vorstellungen des jeweiligen Bundeslandes, nach Wien ins
zuständige Ministerium übermittelt. Seit dem Jahr 1945 war es üblich, dass dieser Vor-
schlag unverändert vom Ministerium und schließlich vom Bundespräsidenten bestätigt
wurde.

Nun ist Frau BM Dr. Claudia Schmied mit der Bestellung von Karin Engstier zur Lan-
desschulinspektorin von dieser bewährten Form abgegangen und hat die Reihung, die
von einer unabhängigen Objektivierungskommission in Vorarlberg vorgenommen wurde,
auf den Kopf gestellt. Das bedeutet einen massiven Vertrauensbruch und ist jedenfalls
nicht schlüssig, zumal die Ministerin mehr Personalautonomie für die Schuldirektor/innen
bei der Auswahl der LehrerInnen fordert, während sie bei der Bestellung von Landes-
schulinspektor/innen die vor Ort getroffene Entscheidung nicht akzeptiert. Das bedeutet,
dass die Rechte der Länder bei der Auswahl von geeigneten Persönlichkeiten für Lei-
tungsfunktionen im Schulbereich deutlich beschränkt und die Entscheidungen des Kolle-
giums des Landesschulrates und der Objektivierungskommission missachtet werden.

Unverständlich ist auch, dass die Entscheidung durch erneute Hearings in Wien stark
verzögert wurde, wodurch eine vorausschauende Planung erschwert wird.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Planen Sie in Zukunft bei allen Bestellungen von leitenden Mitarbeiter/innen im
Schulbereich, eigene Hearings abzuhalten und die Reihung in Wien vorzunehmen?

2. Erkennen Sie keinen Widerspruch, wenn Sie einerseits mehr Personalautonomie für
die SchuldirektorInnen fordern, andererseits aber den Ländern ihre föderalistisch zu
treffenden Entscheidungsmöglichkeiten nehmen?

3. Wie beurteilen Sie angesichts des Bestrebens der Bundesregierung nach Steigerung
der Effizienz im Verwaltungsbereich den zusätzlichen Aufwand, der durch die in Wien
stattfindenden Hearings entsteht (Fahrten, doppelter Aufwand)?

4. Haben in Zukunft die Länder, die vor Ort die KandidatInnen für einen Schulposten
sehr gut kennen, keine Einflussmöglichkeit mehr auf die Bestellung der zu besetzen-
den Leitungsfunktionen im Land?

5. Wie verträgt sich das mit dem Föderalismus in Österreich?

6. Was werden Sie in Zukunft unternehmen, dass Entscheidungen für Leitungsfunktio-
nen in Wien rechtzeitig getroffen werden?