6430/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.09.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Moser, Van der Bellen, Freundinnen und Freunde

an den Bundeskanzler

betreffend Stornos von Reisen und Aufenthalten

Sowohl internationale Kontakte als auch innerösterreichische Verpflichtungen gilt es auf vielfältige Weise zu pflegen bzw nachzukommen. Nun kam es offensichtlich  wegen mangelhafter Koordination oder unvorhersehbaren Ereignissen wiederholt zu kostenaufwendigen Reisestornierungen.

So berichtet die Tageszeitung „Kurier“ in ihrer Ausgabe vom 17. September 2010 über die Absage Ihrer Reise zum Millenniumsgipfel sowie der Generalversammlung der Vereinten Nationen nach New York. Dabei sollen laut „Kurier“ erhebliche Storno-Kosten angefallen sein. Über die Kosten könne das Bundeskanzleramt noch keine Angaben machen, wird Kanzlersprecherin Angelika Feigl zitiert. Es gibt jedoch Hinweise, dass die Kosten 30.000 Euro betragen könnten.

New York war jedoch nicht die einzige Absage. So mussten im März 2010 in Lech am Arlberg 80 Zimmer für ein geplantes EU-Treffen im Rahmen des „Forum Lech“ kurzfristig storniert werden. Auch die Reise nach Australien im Mai 2010 fand nicht zum geplanten Zeitpunkt statt.

In Zeiten von Sparbudgets sollten auch eine sorgfältige Reiseplanung und –gebarung im Bundeskanzleramt Einzug halten.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie viele und welche Reisen des Bundeskanzlers wurden seit 1.1. 2009 storniert?

2. Aus welchen Gründen?

3. Welche Stornokosten fielen dabei jeweils für die SteuerzahlerInnen an?

4. Wie gedenken Sie in Zukunft mehr Sorgfalt und Terminverlässlichkeit bei der Planung von Auslandsreisen walten zu lassen?