6452/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.09.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend: Kooperation der israelischen Streitkräfte mit dem österreichischen Bundesheer

Im Magazin "Soldat" vom 07.07.2010 war auf Seite 6 unter dem Titel "Israelisch-Österreichische Kooperation" zu lesen:

"Am 11. Und 12. Mai besuchte eine Delegation des israelischen Verteidigungsministeriums das österreichische Partnerministerium. Zweck war es, im Rahmen der Attaché-Abteilung weitere Detailgespräche zur Umsetzung des "Memorandum of Understanding" zu führen. In kameradschaftlicher Weise wurden dabei mögliche Kooperationsfelder diskutiert, die in weiterer Folge den zuständigen Entscheidungsträgern übermittelt werden.

Bgdr. René Segur-Cabanac empfing als Gastgeber an der Landesverteitigungsakademie die Delegationsmitglieder, die von österreichischer Seite durch den Leiter der Attaché-Abteilung geführt wurden. Nach intensiven Gesprächen konnten bereits konkrete Kooperationsbereiche analysiert werden, die damit als Basis der zukünftigen Zusammenarbeit dienen."

In diesem Zusammenhang richten die nachstehend unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

ANFRAGE:

1. Zu welchem Zeitpunkt war Ihr Ministerium in die Planung der Einladung der Delegation des israelischen Verteidigungsministeriums eingebunden?

2. Was ist der Inhalt des "Memorandum of Understanding"?

3. Was ergaben die weitere Detailgespräche zur Umsetzung des "Memorandum of Understanding"?

4. Welche möglichen Kooperationsfelder wurden ins Auge gefasst?

5. Welche konkreten Kooperationsbereiche wurden analysiert?

6. Auf welchen Zeitraum ist die zukünftigen Zusammenarbeit angelegt?

7. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert die zukünftige Zusammenarbeit?

8. Werden Angehörige des Österreichischen Bundesheeres im Rahmen der zukünftigen Zusammenarbeit ihren Dienst in Israel versehen?

9. Wenn ja, wie viele und wie lange?

10. Kann die geplante Kooperation die Rolle Österreichs als Vermittler und ehrlicher Makler in dieser weltpolitisch äußerst sensiblen Region gefährden?

11. Ist die geplante Kooperation mit einem Staat, der sich in einem militärischen Konflikt befindet, mit der österreichischen Neutralität vereinbar?

12. Sind ähnliche Kooperationen mit anderen Staaten in der Region, etwa mit Syrien, geplant?

13. Wenn ja, in welcher Art und Weise?

14. Wenn nein, warum nicht?