6555/J XXIV. GP
Eingelangt am 07.10.2010
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Anfrage
des Abgeordneten Vilimsky
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Terrorbedrohung in Österreich
Die APA0242 vom 03.Oktober 2010 berichtete folgendes:
„US-Regierung rät Amerikanern in Europa zur Vorsicht - WEM
Utl.: Wegen neuer Terrordrohungen von Al-Kaida - Auch Großbritannien
verschärft Reisehinweise für Deutschland und Frankreich =
Washington/Lodon/Wien (APA/dapd/Reuters/dpa) - Angesichts der jüngsten Terrordrohungen von Al-Kaida hat die US-Regierung ihre Bürger in Europa zu besonderer Vorsicht aufgerufen. Das Außenministerium gab am Sonntag einen entsprechenden Reisehinweis heraus. Nach Angaben aus europäischen Regierungskreisen hatten die USA zunächst eine weiterreichende Reisewarnung geplant, sich dann aber für die abgeschwächte Form des Reisehinweises entschieden. Dieser gilt bis zum 11. Jänner 2011. Wenige Stunden später verschärfte auch die britische Regierung ihre Reisehinweise für Deutschland und Frankreich.
US-Bürger sollten an öffentlichen Orten wie Touristenzielen und Verkehrsknotenpunkten besonders vorsichtig sein, erklärte das Außenministerium in Washington. Eine Aufforderung, öffentliche Plätze zu meiden, gab es nicht. In Europa halten sich Hunderttausende Amerikaner auf, darunter Touristen, Studenten und Geschäftsleute.
Das britische Außenministerium stufte in seinem aktualisierten Reisehinweis die Terrorgefahr in Deutschland und Frankreich als "hoch" ein, nachdem sie zuvor als "allgemein" bezeichnet worden war. Die Gefahr von Anschlägen in Großbritannien gelte weiterhin als "ernst", sagte Innenministerin Theresa May am Sonntag.
Am Mittwoch war bekannt geworden, das westliche Geheimdienste offenbar eine Reihe von Anschlägen auf Großstädte in Europa verhindert haben. Beginnen sollten die Angriffe demnach in Großbritannien, weitere Anschläge waren dann in Frankreich und Deutschland geplant. Im Mittelpunkt des Plans standen nach Angaben eines pakistanischen Geheimdienstmitarbeiters vom Donnerstag acht Deutsche und zwei britische Brüder. Einer der Briten sei kürzlich bei einem Raketenangriff in Pakistan getötet worden.
Der französische Verteidigungsminister Herve Morin sagte am Sonntag: "Die terroristische Bedrohung existiert und könnte uns jeden Moment treffen." Die Tageszeitung "Le Parisien" zitierte ihn mit den Worten: "Auf der ganzen Welt werden ständig Netzwerke aufgelöst, die sich organisieren, um Anschläge vorzubereiten. Es ist gut für die Franzosen, das zu wissen."
Für die österreichischen Sicherheitsbehörden stellt sich die Bedrohungslage unverändert dar wie in den vergangenen Wochen und Monaten. Das erklärte der Sprecher des Innenministeriums, Rudolf Gollia, am Sonntag auf Anfrage der APA. Seit den Anschlägen von 11. September 2001 gebe es "immer eine latente Bedrohung".
Gollia verwies zudem auf die Aussagen des Leiters des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Peter Gridling. Dieser hatte am Donnerstag festgestellt, dass es im Zusammenhang mit verhinderten Terroranschlägen auf Ziele in Europa auch in Österreich seit dem Sommer Hinweise auf eine Terrorbedrohung gibt.
Gridling hatte auch darauf hingewiesen, dass im zentralasiatischen Raum nicht zwischen Österreich und Deutschland unterschieden und die Region als deutschsprachiger Raum aufgefasst werde. Von Hotels oder touristischen Einrichtungen als geplante Ziele "ist uns nicht bekannt", betonte Gridling.
Auch in Deutschland gibt es nach Aussage des Bundesinnenministeriums weiterhin keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge. Derzeit gebe es keinen Anlass für eine Veränderung der Gefährdungsbewertung, teilte ein Ministeriumssprecher am Sonntag in Berlin mit. Der Reisehinweis des US-Außenministeriums für ganz Europa sei "vor dem Hintergrund der bereits in der vergangenen Woche in den Medien bekanntgewordenen Gefährdungshinweise zu betrachten
Laut einem US-Regierungsvertreter stehen Terrorchef Osama Bin Laden und Al-Kaida hinter den Anschlagsplänen. Der "Spiegel" berichtet, Bin Laden habe sie persönlich gebilligt. Er habe auch einen Teil des dafür benötigten Geldes zur Verfügung gestellt, berichtete das Magazin unter Berufung auf den deutschen Islamisten Ahmad S., der von den USA in Afghanistan festgehalten und vernommen wird. Vorbereitet habe die Pläne die Nummer drei der Extremistenorganisation, Scheich Younis al-Mauretani, den S. im Frühsommer im pakistanischen Mir Ali getroffen habe.“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende
Anfrage: