6562/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.10.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten DDr. Werner Königshofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend die Schaffung eines Banken-Notfallfonds

Die krisenhaften Vorgänge an den bedeutendsten Finanzplätzen der Welt haben gezeigt, dass selbst Krisen in diesem Ausmaß nicht vorherzusehen sind. Die Bewältigung der anfallenden Kosten stellt eine erhebliche Belastung für die betroffenen Volkswirtschaften bzw. Wirtschaftsräume dar. Um solche Schäden in Zukunft abfedern zu können, sollten Banken-Notfallfonds entsprechend den Forderungen in 974/A(E) eingerichtet werden. Derzeit hat der Bundesminister noch keinerlei dahingehenden Maßnahmen ergriffen, um die Republik in dieser Weise auf mögliche zukünftige Krisen und deren Bewältigung vorzubereiten.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Planen sie die Schaffung eines Banken-Notfallfonds?

2. Wenn ja, wie soll dieser gestaltet sein?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Wer soll Ihrer Meinung nach für künftige Bank- und Finanzkrisen vorsorgen, der Staat und seine Bürger oder die Banken?