6563/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.10.2010
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Anfrage

 

 

des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Öffnung der Stiftskaserne

 

Die Presse vom 02.10.2010 berichtete folgendes:

„Stadtplanung: Öffnung der Stiftskaserne? Heer prüft

SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos will über den „Campus 7“ reden. Die Militär-Anlage mitten in der Stadt soll zu einem Erholungsraum, zu einem „Museumsquartier auf Bezirksebene“ werden.

Wien. Es ist kurz vor der Gemeinderatswahl und der Spitzenkandidat der Opposition im 7. Bezirk lässt mit einer Idee aufhorchen: Er will die Stiftskaserne neben der Mariahilfer Straße als Erholungsraum öffentlich zugänglich machen. Man schreibt das Jahr 2001, der Mann heißt Thomas Blimlinger und ist Grüner. Seit der Wahl 2001 ist er Bezirksvorsteher – und die Stiftskaserne immer noch zu.

Knapp zehn Jahre später sind es die Sozialdemokraten, die kurz vor der Wahl angetreten ist, um aus der streng bewachten Anlage eine Art „Museumsquartier auf Bezirksebene“ zu machen. Immerhin, diesmal ist man zwei Schritte weiter: Es gibt eine erste Studie, wie das Ganze aussehen könnte. Und Verteidigungsminister Norbert Darabos, ebenfalls bei der SPÖ, signalisiert erstmals Gesprächsbereitschaft.

Park, Schanigärten, Ateliers

Bisher hatte sich das Verteidigungsministerium quergelegt: In der Kaserne ist die Landesverteidigungsakademie untergebracht – vor allem aber sind im Flakturm hochsensible Daten des Heeres gelagert. Eine Öffnung des Areals würde, hieß es immer, allen Sicherheitsvorschriften widersprechen. Pläne, mit denen Architekt und Studienautor Timo Huber hätte arbeiten können, hat man im Ministerium daher auch nicht herausgerückt. Eine Begehung wurde erlaubt. Sie zeigt: Derzeit sind die beiden Innenhöfe der Kaserne nur mäßig attraktiv: ein paar Bäume, ein paar Autos, viel Asphalt – und eben der Flakturm.

Das könnte, geht es nach den „Visionen“, die SP-Bezirksvorsitzende Andrea Kuntzl und Spitzenkandidat Rainer Husty gemeinsam mit Planungsstadtrat Rudi Schicker vorstellten, ganz anders aussehen. In den Innenhöfen: ein Park, Spiel- und Sportplätze und Schanigärten der Lokale auf der Mariahilfer Straße (McDonald's, Pizza Bizi, Bortolotti).


Darunter: eine Tiefgarage für Heer und Anrainer mit, je nach Planung, 166 oder 198 Stellplätzen auf einer Ebene. Und irgendwann im Gebäude: Kultur- und Bildungseinrichtungen, Ateliers und Start-Offices für junge Kreative. Auch das heereseigene Kino könnte man nützen. „Das Areal könnte für den 7. Bezirk hohe Bedeutung bekommen“, sagt Schicker. Blimlinger selbst hat die Pläne für den „Campus 7“ zwar noch nicht gesehen, steht aber weiter hinter einer Öffnung des Blocks. „Alles, was in Richtung einer Nutzung durch den Bezirk geht, wäre wunderbar.“

Zumindest ist es nicht mehr völlig ausgeschlossen, wie ein Sprecher im Büro Darabos der „Presse“ erklärt: „Wir sagen nicht kategorisch Nein, wir werden das bei uns im Haus prüfen, ob und wie die Öffnung möglich ist.““

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

 

 

Anfrage:

 

  1. Wann wird es die Ergebnisse der Öffnungsprüfung geben?
  2. Wer kommt für die Kosten des Umbaus auf?
  3. Wie soll die Sicherheit nach der Öffnung gewährleistet werden?
  4. Wohin soll die LAVAK ausweichen, wenn dort die Gebäude zu Kultureinrichtungen und Ateliers umgestaltet werden?
  5. Wer kommt für diese Kosten auf?
  6. Wäre die Öffnung für den Lehrbetrieb auf der LAVAK störend?
  7. Wäre es nicht sinnvoller in Zeiten budgetärer Not eine Öffnung nur in Verbindung mit zusätzlichen Einnahmen (zB: Mieten) vorzunehmen?