6583/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.10.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend „Integrationsvereinbarung in Österreich 2009"

Mit der AB 781/XXIV.GP vom 23.03.2009 wurden die Fragen der Abg. Mag. Maier und
GenossInnen zur Anfrage „Integrationsvereinbarung in Österreich" beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden dieselben Fragen wieder gestellt, um die aktuellen
Zahlen und Informationen für 2009 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Inneres
nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Personen sind die Integrationsvereinbarung im Jahr 2009 eingegangen (Ersuche
um Aufschlüsselung auf Nationalitäten, Bundesländer und Bezirke)?

2. Wie viele Personen haben diese seit 2003 schon erfüllt?

Wie viele Personen mussten 2009 mit Konsequenzen wegen Nichterfüllung rechnen
(Ersuche jeweils um Aufschlüsselung auf Nationalitäten, Bundesländer und Bezirke)?

3.    Welche Konsequenzen wurden bereits gezogen?

Wie viele Personen waren betroffen (Ersuche um Aufschlüsselung auf Nationalitäten,
Bundesländer und Bezirke)?

4. Wie viele Personen waren durch Beibringung eines ärztlichen Attests (wegen Krankheit,
Alter, medizinischer Unzumutbarkeit) von der Erfüllung der Integrationsvereinbarung im
Jahr 2009 ausgenommen (Ersuche um Aufschlüsselung auf Nationalitäten, Jahre,
Bundesländer und Bezirke)?

5. Sollen die Voraussetzungen für die Vergabe einer finanziellen Unterstützung des
Integrationskurses für Kinder unter 18 Jahren sowie für sonstige Familienangehörige (d.h.
Kinder über 18 Jahre) geändert werden?

6. Welche aktuellen Probleme sehen Sie bei der Umsetzung der geltenden Regelungen zur
Integrationsvereinbarung?

7. Ist es richtig, dass das fehlende Angebot an Deutschkursen - aber auch deren Kosten - für
viele Personen die eine Integrationsvereinbarung abgeschlossen haben, zum Problem
geworden sind?

Wenn ja, welche Maßnahmen schlagen Sie vor?

8. Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Integrationsbericht für die gültigen
Regelungen zur Integrationsvereinbarung?

Wie können diese durchgesetzt werden?