6670/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.10.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Wolfgang Zanger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend listerienverseuchte Käseproduktion in Hartberg

Insgesamt sind acht Menschen den verseuchten Produkten des Unternehmens „Prolactal“ zum Opfer gefallen. Es ist an der Zeit, die Gründe und Ursachen sowie die Verantwortlichen für diese tragischen Geschehnisse aufzudecken. Ein Gutachten, das angeblich der Staatsanwaltschaft Graz vorliegt, soll bestätigen, dass die Fehler unternehmensintern angesiedelt waren.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Inwieweit ist Ihr Ministerium von einem Gutachten, das der Staatsanwaltschaft Graz vorliegen soll, informiert?
2. Wurden von Ihrem Ministerium auch Gutachten, die zur Lösung dieses Sachverhaltes beitragen, in Auftrag gegeben?
3. Wenn ja, wie viele?
4. Wenn ja, welche Ergebnisse haben diese gebracht?
5. Wenn ja, wie viele Sachverständige wurden je Gutachten beigezogen?
6. Wenn nein, warum nicht?
7. Sollte die Ursache für die acht Todesfälle wirklich in Produktionsmängeln liegen, mit welchen Mitteln und Wegen werden Sie in Zukunft versuchen, die Qualitätskontrollen in österreichischen Lebensmittelbetrieben auf höchstem Niveau zu halten?
8. Wurde von Ihnen resp. einem Vertreter Ihres Ministeriums jemals ein Lokalaugenschein bei betreffendem Unternehmen vorgenommen?
9. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
10. Wenn nein, warum war das nicht der Fall?