6674/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.10.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend neue Form des Asylmissbrauchs?

Die Presse vom 13.10.2010 berichtete:

„Asyl: Fekter verteidigt Festnahme-Versuch in Schule

(…)

Das Mädchen ist offenbar untergetaucht, seine laut Volkshilfe selbstmordgefährdete Mutter befindet sich in Schubhaft.“

Die Presse vom 06.10.2010 berichtete:

„Zwillinge in Schubhaft: Achtjährige wurden abgeschoben

(…)

Erst am Dienstag ist die Mutter aufgrund von "psychotischen Selbstmord-Gedanken" stationär aufgenommen worden… (…)“

Der Kurier vom 22.06.2010 berichtete:

„Arigonas Flüchtlingshelfer: "Den Kosovo blendet sie total aus"

(…)

Im Interview mit dem KURIER schildert der enge Vertraute der Familie, wie es den Zogajs geht und was sie jetzt machen wollen.

(…)

In einem Interview mit dem KURIER hat Arigona gesagt: "Ich gehe nicht lebend in den Kosovo zurück."

Da kriege ich Gänsehaut. Auch der Gutachter des Bundesasylhofs hat Arigona Zogaj - wie ihrer Mutter - eine nicht unerhebliche Suizidgefahr attestiert. (…)“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. In wie vielen Fällen der Jahre 2009 und 2010 wurden Asylwerber wegen angeblicher Suizidgefahr medizinisch behandelt?
2. Ist hierbei eine Steigerung der Fälle zu erkennen?
3. In wie vielen Fällen der Jahre 2009 und 2010 wurden Asylwerber wegen angeblicher Suizidgefahr nicht oder verspätet abgeschoben?