6675/J XXIV. GP
Eingelangt am 20.10.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Vilimsky
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Konsequenzen der Abschaffung der Wehrpflicht
Die OTS0276 vom 04.Oktober 2010 besagt:
„Darabos für offene Diskussion zur Wehrpflicht in Österreich
Utl.: Am Ende der Debatte soll auch die ÖVP von einer Volksbefragung überzeugt werden - Unterstützung für Michael Häupl von Verteidigungsminister Darabos =
Wien (OTS/SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos spricht sich abermals für eine offene Diskussion zur Wehrpflicht in Österreich aus. "Wir sollten das Thema offen und ohne Tabus diskutieren", sagte der Minister am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Zu diesem Diskussionsprozess gehöre auch, alle Fakten und Argumente genau zu prüfen und auf den Tisch zu legen, so Darabos. Man müsse alle Varianten von Experten prüfen lassen.****
Darabos plant, auch internationale Experten aus Ländern wie Deutschland und Schweden sowie Finnland und der Schweiz in die Diskussion einzubinden. "Am Ende dieser Debatte soll auch eine Volksbefragung stehen", betont der Ressortchef. Klar sei jedenfalls, so der Minister, "dass wir dann auch die ÖVP von der Sinnhaftigkeit einer Volksbefragung überzeugen wollen."“
Dieser Schwenk um 180 Grad von Bundesminister Darabos zum Thema Wehrpflicht ist schon bemerkenswert.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende
Anfrage: