6816/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.11.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Buch „Blutiges Edelweiß“ von Hermann Frank Meyer; Schlussfolgerungen

(Parlamentarische Anfrage „Kriegsverbrechen deutscher Gebirgsjäger: Massenmord

auf der Insel Kefalonia im September 1943“)

In der Anfragebeantwortung vom 29. Oktober 2010 (2915/AB) auf meine parlamentarische Anfrage betreffend „Das Kriegsverbrechen deutscher Gebirgsjäger: Massenmord auf der Insel Kefalonia im September 1943“ (2915/AB) haben Sie auf die Fragen 29-34 zum Buch „Blutiges Edelweiß“ wie folgt geantwortet:

„Das Bundesministerium für Justiz hat aus Anlass dieser Anfrage das Buch „Blutiges Edelweiß“ des Autors Hermann Frank Meyer angekauft. Dieses Werk wird derzeit von der zuständigen Fachabteilung meines Hauses auf strafrechtlich relevante Sachverhalte geprüft.“

Ergänzend dazu erlaube ich mir auf die Broschüre des VVN-BdA Bundesausschusses „Eine Mordstruppe - Die Wahrheit über den Kameradenkreis Gebirgstruppe e.V.“ zu verweisen. In dieser Broschüre werden weitere Kriegsverbrechen von Angehörigen der 1. Gebirgsdivision - darunter auch von Österreichern - dargestellt und die Täter wiederum namentlich genannt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Justiz nachstehende

Anfrage:

1. Sind dem Ressort die Erkenntnisse und die neuen - im Buch „Blutiges Edelweiß“ Hermann Frank Meyer (2008) - zitierten Quellen und Dokumente sowie Zeugenaussagen über die Kriegsverbrechen von Angehörigen der 1. Gebirgsdivision und anderer Einheiten - bekannt?

2. Was ergab die Prüfung auf strafrechtlich relevante Sachverhalte?

3. Hat das Ressort Schlussfolgerungen zum Buch „Blutiges Edelweiß“ von Hermann Frank Meyer (2008) getroffen, der detailliert und akribisch den Werdegang der 1. Gebirgsdivision dargestellt und unter Namensnennung auch die Verbrechen von Einheiten beschrieben hat, an denen auch Gebirgsjäger aus Österreicher beteiligt waren?

4. Wenn ja, welche?

Wurden deswegen strafbehördliche Ermittlungen gegenüber ehemaligen Angehörigen der 1. Gebirgsdivision u.a. eingeleitet bzw. wieder aufgenommen?

5. Wenn nein, werden Sie aufgrund dieser neuen Quellen und Dokumente Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft gegen ehemalige noch lebende Wehrmachtsangehörige (Gebirgsjäger der 1. Gebirgsdivision) veranlassen, die aufgrund dieser Erkenntnisse und Dokumente sowie Zeugenaussagen verdächtigt sind, Kriegsverbrechen in Griechenland u.a. Ländern (z.B. Kefalonia, Kommeno) begangen zu haben?

6. Sind die im Einleitungstext der Anfrage (2943/J) beispielhaft namentlich genannten ehemaligen Gebirgsjäger, die an Kriegsverbrechen in Griechenland mitbeteiligt waren, und u.a. auch im Buch „Blutiges Edelweiß“ namentlich zitiert werden, dem Ressort bekannt?

7. Wurden strafrechtliche Ermittlungen gegen diese ehemaligen Gebirgsjäger eingeleitet? Wenn ja, wann und gegen welche Personen?

Wenn nein, wann werden Sie entsprechende Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft veranlassen?